Maurer/Öllinger: AG Jus muss geschlossen zurücktreten

Kurz muss JVP-Untersuchungskommission einsetzen

Wien (OTS) - Nach den Berichten des "Falter" zu den antisemitischen, behindertenfeindlichen und den Holocaust verharmlosenden Chats der Aktionsgemeinschaft Jus und JVP-Funktionären fordern die Grünen ein klares Vorgehen: "Es ist zu befürchten, dass die Chats nur die Spitze des Eisberges waren. Sebastian Kurz ist aufgefordert, eine Untersuchungskommission innerhalb der Jungen ÖVP einzusetzen, um die Täter und weitere VertreterInnen solchen Gedankenguts auszuforschen", fordert Sigrid Maurer, Wissenschaftssprecherin der Grünen. "In eine solche Kommission sind auch unabhängige, JVP-externe Personen einzubeziehen um sicherzustellen, dass die Affäre nicht nur oberflächlich übertüncht wird. Der Ausschluss alleine genügt nicht -es muss sichergestellt werden, dass die FunktionärInnen nicht in ein, zwei Jahren, nachdem Gras über die Sache gewachsen ist, wieder in JVP- und ÖVP-Positionen auftauchen", so Maurer.

Karl Öllinger, Abgeordneter der Grünen, beurteilt die Stellungnahme der AG Jus, laut der es sich bei der Angelegenheit ,um die dümmstmögliche und verurteilenswerteste Art von schwarzem Humor' handle, als absolut inakzeptabel. „Den braunen Dreck als Riesendummheit und schwarzen Humor zu bezeichnen, wie das die AG Jus gemacht hat, ist eine Form der Verharmlosung, die fast so übel ist wie der Dreck selbst.“ Öllinger stören diese halbherzigen Distanzierungsformeln sehr: „Die AG Jus zeigt faktisch keine Distanz zu dem Müll ihrer Männergruppe. Die Bundes–AG betont in ihrer Presseaussendung, dass die Männergruppe Teil der autonom agierenden AG Jus sei, die ein Teil der AG Uni Wien sei, die wiederum ein Mitgliedsverein der Bundes-AG sei. Übersetzt bedeutet das so viel, wie, wir waschen unsere Hände in Unschuld! Das kann es nicht sein.“ Maurer ergänzt: "Wer so eine verharmlosende Stellungnahme abgibt wie die AG Jus hat nichts verstanden. Die AG Jus muss dafür Verantwortung übernehmen und geschlossen zurücktreten."

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