Reindl/Kopietz (SPÖ) freuen sich über die überwältigende Mehrheit an ein- oder mehrstimmig beschlossenen Geschäftsstücke
Wien (OTS/SPW-K) – In der Aussendung haben sich im 1. Absatz zwei Fehler eingeschlichen: Die erste Sitzung des Wiener Gemeinderats 2017 fand am 26. Januar und nicht am 2. März statt. Außerdem betrug die Gesamtdauer der Redezeiten in den Gemeinderatssitzungen 115 Stunden und 34 Minuten. Anbei noch einmal die gesamte Aussendung in richtigem Wortlaut:
Der Wiener Gemeinderat und Landtag kann auf ein arbeitsames Jahr 2017 zurückblicken. Insgesamt fanden heuer 13 öffentliche Gemeinderatssitzungen der 20. Wahlperiode statt; die
erste am 26. Januar, die letzte am 15. Dezember. In diesen wurden 547 Tagesordnungspunkte diskutiert. Alle Fraktionen kamen dabei auf eine Gesamtredezeit von 115 Stunden und 34 Minuten, also beinahe fünf Tage. Bemerkenswert ist, dass der Großteil aller Beschlüsse einstimmig erfolgte. 302 Punkten gaben alle fünf im Gemeinderat vertretenen Fraktionen ihre Zustimmung das sind 55,21 Prozent. Bei weiteren 168 Geschäftsstücken (30,72 Prozent) konnte die Stadtregierung mindestens eine Oppositionspartei überzeugen. Nur 7 Mal (also 13,16 Prozent) verweigerten NEOS, ÖVP und FPÖ der rot-grünen Mehrheit geschlossen die Zusammenarbeit. Fünf Mal standen Wahlen auf der Tagesordnung.
Der Erste Vorsitzende des Wiener Gemeinderats, Thomas Reind (SPÖ), kommentiert diese Bilanz entsprechend positiv: Ich freue mich über diese Zahlen. Denn es ist klar zu erkennen, dass der Wiener Gemeinderat im Jahr 2017 sehr konstruktiv und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zusammengearbeitet hat.
Eine ähnliche Statistik weisen die zehn öffentlichen Sitzungen im Wiener Landtag aus. Von 36 öffentlichen Tagesordnungspunkten wurden 16 einstimmig sowie 12 mehrstimmig beschlossen. Nur sieben Mal entschied die Regierungsmehrheit von SPÖ und Grünen. Landtagspräsident Harry Kopietz (SPÖ) lobt die gute Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen: Trotz inhaltlicher Differenzen wird im Landtag immer konsensorientiert gearbeitet. Es freut mich, dass die gute Politik der rot-grünen Regierung auch Mehrheiten jenseits der Fraktionsgrenzen findet.
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