Kategorie: Politik
Meinl-Reisinger und Schellhorn fordern Bundesregierung auf, Maßnahmen zu setzen, um die Krise zu bewältigen und fragen nach Fragen, Erfahrungen und Anliegen der Unternehmer_innen. Wien (OTS) – Im Vorfeld …
Ausgabe vom 22. September 2020 Quelle OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at (C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. Gelesen: 11
Noch zahlreiche Abänderungen und Durchführung von COVID-19-Tests durch KassenärztInnen und Labors beschlossen Wien (PK) – Nach zwei Begutachtungsverfahren, insgesamt über 16.400 Stellungnahmen und einem mehrstündigen Expertenhearing wurde heute im …
Experten sehen deutliche Verbesserungen gegenüber Erstentwurf, teils aber auch kritische Punkte Wien (PK) – Da der Verfassungsgerichtshof die im Frühjahr vom Gesundheitsministerium im Zuge der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie verordneten …
Gesundheitsausschuss einhellig für Regierungsvorlage Wien (PK) – Zur Abfederung von COVID-19 bedingten Einnahmenausfällen von KünstlerInnen soll der Fonds zur Förderung der Beiträge von selbständigen KünstlerInnen zur gesetzlichen Sozialversicherung um …
Weitere 40 Mio. € für in Not geratene Familien; Zuverdienstgrenze für Studierende wird auf 15.000 € angehoben Wien (PK) – In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie und …
Opposition kritisiert Vorgehensweise Wien (PK) – Für Überraschung bei den Oppositionsparteien sorgte heute im Familienausschuss ein Gesetzesantrag nach §27 GOG-NR, der von den Abgeordneten Peter Haubner (ÖVP) und Elisabeth …
Ausschussmitglieder sprachen im Vorfeld des EU-Gipfels zum Thema Wettbewerbsfähigkeit mit Bundeskanzler Kurz Wien (PK) – Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria bekräftigte Bundeskanzler Sebastian Kurz im heutigen EU-Hauptausschuss …
Wien (OTS/SK) – „Leider haben Kanzler Kurz und seine Regierung den Sommer über geschlampt und erst Mitte August ein höchst umstrittenes, schlecht ausgearbeitetes Gesetz vorgelegt. Wir nehmen unsere …
Schwarz/Schallmeiner: Wichtiger Schritt im Umgang mit dem Corona-Virus Wien (OTS) – Die Gesundheitssprecherin der ÖVP, Gaby Schwarz, und der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, haben in der heutigen …