Kategorie: Politik
Wien (OTS/SK) – In der Nationalratsdebatte zu internationalen Abkommen und Beziehungen stellte der SPÖ-Menschenrechtssprecher Harald Troch einen Entschließungsantrag vor, in dem die Regierung und die zuständigen MinisterInnen dazu …
Ernst-Dziedzic: Internationale Kooperation statt nationaler Isolation ist unsere stärkste Devise Wien (OTS) – „Wie beim Klimawandel oder der Corona-Krise muss auch die Migrationspolitik global gedacht und gemacht werden. …
SoHo und SPÖ fordern ernst gemeinten Einsatz für Trans*-Community in Ungarn statt zahnlose Phrasen Wien (OTS/SK) – Nachdem die schwarz-grünen Regierungsfraktionen gemeinsam mit der FPÖ heute Früh einen …
Auf die erzielten Fortschritte der Demokratie Armeniens aufbauen Wien (OTS/SK) – SPÖ-Klubvorsitzende und außenpolitische Sprecherin Pamela Rendi-Wagner betonte heute in der parlamentarischen Debatte die Bedeutung des internationalen Dialogs …
Wien (OTS/SK) – In der Nationalratsdebatte zu Biolandwirtschaft und dem Einsatz von chemischen Pestiziden stieß die ablehnende Haltung der Grünen gegenüber den Anträgen der SPÖ auf großes Unverständnis …
Thema: „Österreich muss in Bewegung bleiben – Missachtung des Sports sofort beenden!“ Wien (OTS/SK) – Morgen, Samstag, 30. Mai 2020, findet eine Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner, …
Krisper/Bernhard: Gemeinsamer Antrag von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS heute im Plenum eingebracht. Wien (OTS) – Höchst erfreut zeigen sich Stephanie Krisper, NEOS-Sicherheitssprecherin und Michael Bernhard, NEOS-Volksgruppensprecher, über …
Reduzierte MNS-Pflicht und Gastro-Erleichterungen erfreulich. Enttäuschend: keine Rücksicht auf regionale Unterschiede Klagenfurt (OTS) – LPD). Einiges an Licht, aber auch einiges an Schatten attestiert Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser …
Konsultationsmechanismus unter diesen Umständen sinnlos Wien (OTS) – Verwundert zeigt sich der freiheitliche Fraktionsobmann im parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschuss, NAbg. Christian Hafenecker, über die heutige Gesprächsrunde mit Justizministerin Zadic (Grüne) wegen …
Jetzt müssen den Worten auch konkrete Taten seitens der Regierung folgen! Wien (OTS) – Im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung wurde auf Initiative der FPÖ ein Allparteienantrag zum Schutz unserer …