Kategorie: Politik
Nachdem ÖVP den VfGH eingeschaltet hat, lenken SPÖ/Neos plötzlich bei Ladung von Ex-FPÖ-Generalsekretär Hafenecker ein Wien (OTS) – „Neos und SPÖ machen den Ibiza-Untersuchungsausschuss zunehmend zu einer Lachnummer …
Das Ansinnen Gefährder und Terroristen in den Maßnahmenvollzug einzuweisen, ist fahrlässig. Wien (OTS) – Die geplanten Einweisungen von Terroristen und Gefährdern in den Maßnahmenvollzug ist abzulehnen. Das System …
Nun ist FBM TANNER gefordert Wien (OTS) – Vom 4.11.2020 – 5.11.2020 lud die Bundesheergewerkschaft zu einem Luftgipfel nach Wien. Es galt die „Zukunft der Luftstreitkräfte“ zu erörtern. So …
Geneva (ots) – The Sanitation and Hygiene Fund will be launched during an online event next Tuesday. It is seeking US$2 billion over the coming five years to …
Budgetausschuss berät über Klima-, Umwelt- und Energiebudget 2021 Wien (PK) – Zur Debatte rund um das Klima-, Umwelt- und Energiebudget für 2021 stand heute dem Budgetausschuss des Nationalrats Umweltministerin …
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen erneut Einvernehmen her Wien (PK) – Der Hauptausschuss des Nationalrats hat heute einer Verlängerung der COVID-19-Ausgangsregelungen um weitere zehn Tage und damit bis 22. …
Innsbruck (OTS) – Beim Schutz kritischer Infrastruktur wie Altenheime und Spitäler haben Bund und Länder versagt. Fernunterricht in Pflicht-schulen ist deshalb umstritten, weil er Schwächen in der Kinderbetreuung, …
– Peschorn: Gerichtsentscheidungen sind Tatsachenentscheidungen – Auch der Beschwerde der WKStA Wien wurde nicht Folge gegeben Wien (OTS) – Das Oberlandesgericht Wien hat mit seinem Beschluss vom 4.11.2020, der …
Budgetausschuss befragte Verkehrsministerin Leonore Gewessler und Staatssekretär Magnus Brunner zum Kapitel Mobilität Wien (PK) – In der heutigen Sitzung des Budgetausschusses wurde über das Mobilitätsbudget für 2021 beraten. Verkehrsministerin …
Geplante Expertenhearings sollen in nächsten Wochen nachgeholt werden Wien (PK) – Die für den 4. November geplante Aufnahme der Beratungen über das Klimavolksbegehren samt Expertenhearing sowie über jenes zum …