Kategorie: Politik
Sobotka in Videokonferenz mit Roberto Fico Wien (PK) – In einer Videokonferenz tauschte sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer des italienischen Parlaments Roberto Fico aus. Die …
Auch Antrag für Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen im Bundesrat eingebracht! Wien (OTS) – „In den letzten Monaten wurden von der schwarz-grünen Regierung unzählige rote Linien in Sachen Demokratie, …
Wien (OTS/SK) – „Jetzt bestätigt sich, was wir vermutet haben: Der Beschaffungsvorgang der Antigen-Tests war mehr als dubios: Es wurde offensichtlich keine Ausschreibung durchgeführt und der Ankauf war …
Wien (OTS) – „Da es offensichtlich ein islamisches Fundamentalistenproblem an einigen österreichischen Universitäten gibt, das obendrein noch mit Steuergeld finanziert wird, haben wir im heutigen Wissenschaftsausschuss in einem Antrag …
SPÖ-Justizsprecherin fordert volle Aufklärung von Vorwürfen der politischen Einflussnahme auf Justiz im Casino-Verfahren Wien (OTS/SK) – Dass die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft heute im Ibiza-Untersuchungsausschuss von versuchter …
Umsatzersatz auch für Freischaffende und Zulieferer – „Bonus ist völlig verfehlter Begriff“ Wien (OTS/SK) – „Ein weiteres Monat Corona-Lockdown, ein weiteres Monat Auftritts- und Arbeitsverbot sowie Verdienstentgang für …
Mögliche Sanktion der Rückabwicklung des Geschäfts darf nicht durch das Schaffen von Fakten verhindert werden Wien (OTS) – Die FPÖ fordert aufgrund der offensichtlichen Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit der …
Aktuelle Stunde im Bundesrat zum Thema „Gemeinsam aus der Krise: Aus Verantwortung für Arbeitsplätze und Unternehmen“ Wien (PK) – In der heutigen Aktuellen Stunde des Bundesrates zum Thema „Gemeinsam …
Kanzleramtsministerin: Österreichisches Gesetz bietet Erfahrungswerte für europaweite Lösung Wien (OTS) – „Ich bin sehr froh, dass die Europäische Kommission heute grünes Licht für unser Kommunikationsplattformen-Gesetz gegeben hat. Damit kommen …
Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Aufgrund des vermehrten Verkehrsaufkommens entlang der Südbahnstrecke sind Sofortmaßnahmen für den Bahnlärmschutz im Klagenfurter Gemeindegebiet dringend notwendig, um die lokale Bevölkerung nicht noch mehr in …