Kategorie: Politik
Abschiebungen als Ablenkungsmanöver zu missbrauchen ist beschämend Wien (OTS/SK) – SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner bringt in der heutigen Sondersitzung des Nationalrats einen Misstrauensantrag der SPÖ gegen den amtierenden Innenminister …
SPÖ-Justizsprecherin brachte Antrag für Versammlungs- und Meinungsfreiheit ein – Verbot von Demonstrationen ist Eigentor und birgt Gefahr von Radikalisierung Wien (OTS/SK) – Die Entscheidung der Bundesregierung, am Wochenende …
Untauglicher Versuch der Grünen von ihrem Kinderrechte-Umfaller mit weiterer Kommission abzulenken – „Kinderrechte sind doch kein Lippenbekenntnis!“ Wien (OTS/SK) – Den untauglichen Versuch von Werner Kogler, auf das …
Innenminister Nehammer: Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewahrt, Verbote kommen nur als Ultima Ratio zur Anwendung Wien (PK) – Eine lebhafte Debatte über die Corona-Strategie der Bundesregierung führte der Nationalrat in …
FPÖ-Sicherheitssprecher brachte einen Misstrauensantrag gegen den Innenminister ein Wien (OTS) – „Dieser ÖVP-Innenminister hat ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie, zu den Grundrechten, zur politischen Verantwortung und zur Wahrheit. Karl …
SPÖ-Bildungssprecherin zu fehlenden Tests und ominösen Übergangstagen an Bildungseinrichtungen Wien (OTS/SK) – Am 8. Februar hätten die Schulen mit einer Testung für alle SchülerInnen beginnen sollen. Jedoch erhielten …
Nach 13 Monaten Skandalen und Behördenversagen im Innenministerium ist das Fass übergelaufen Wien (OTS/SK) – Nach 13 Monaten Skandalen und Behördenversagen im ÖVP Innenministerium ist für den stv. …
Nehammer schlägt wie angezählter Boxer verzweifelt ins Leere und setzt sich selbst K.o. Wien (OTS) – „Die vom Innenminister betriebene Untersagung zahlreicher Versammlungen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung ist …
Der ÖVP-Sicherheitssprecher in der Sondersitzung des Nationalrates Wien (OTS) – „FPÖ-Klubobmann Kickl bezeichnet Regierungsmitglieder als Rechtsbrecher und unterstellt ihnen das Quälen von Kindern. Damit hat Kickl den Bogen …
Zum Weltkrebstag 2021: Krebs kann jeden treffen – Handeln ist angesagt Wien (OTS/SK) – „In vielen Betrieben wird noch immer mit krebserzeugenden Stoffen gearbeitet – und noch immer …