Kategorie: Politik
Scheinheiligkeit und Doppelmoral der SPÖ sind unerträglich Wien (OTS) – „Drei Tage vor ihrem Parteitag zeigt die SPÖ ihr wahres Gesicht. Dass Ex-SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern nach den durch …
Förderung an den Fußballverein 1210 Wien Wien (OTS/RK) – GR Petr Baxant, BA (SPÖ) erwiderte dem FPÖ-Vorredner Berger: „Inhaltslos, unverschämt?“ Der zuständige Ausschuss habe die vorliegende Förderungen „Länge …
„Eine derartige wiederholte Missachtung des Rechtsstaates kann nicht ohne Konsequenzen bleiben“ Wien (OTS) – „Dass ein Bundespräsident dem österreichischen Finanzminister das Straflandesgericht als Exekutor ins Ministerium schicken muss, …
BMBWF stellt 250 Mio. Euro für Digitalisierungsoffensive zur Verfügung. Ab Schuljahr 21/22 bekommen 150.000 Schülerinnen und Schüler digitales Endgerät. Wien (OTS) – Mit dem ersten Semester des Schuljahres 2021/22 …
Förderprogramm Kleinprojektetopf „Gesundheitskompetenz.JA“ 2021 Wien (OTS/RK) – GRin Mag. Dolores Bakos, BA (NEOS) bezeichnete den gemeinsamen Antrag von SPÖ und NEOS als „bedeutsam“, weil die Corona-Krise gerade für …
Förderungen an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien u.a. Wien (OTS/RK) – GRin Dipl.-Ing. Huem Otero Garcia (Grüne) lobte die Brunnenpassage in Ottakring als „ziemlich leiwanden Ort mit …
Anträge der Opposition mit den Stimmen von ÖVP und der Grünen vertagt Wien (PK) – Breite Zustimmung fand heute im Kulturausschuss ein Entschließungsantrag von Abgeordneten der Koalition, der sich …
Kulturausschuss debattiert über Berichte zu Corona-Hilfen für den Kulturbereich Wien (PK) – Der Überbrückungsfonds für KünstlerInnen wird um weitere 10 Mio. € aufgestockt und erhält damit einen Gesamtumfang von …
Plandokument Nr. 7627G im 16. Bezirk, KatG Ottakring Wien (OTS/RK) – GR Georg Prack, BA (Grüne) kritisierte die Widmung als „einen Beitrag, wie man leistbares Wohnen vernichtet“; sie …
Beschluss von Aktionsplan zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung als wichtiger Schritt zu mehr Transparenz, Klimaschutz und einer starken heimischen Landwirtschaft Wien (OTS) – Verschärfte Tierschutzgesetze, strengere Produktionsbedingungen in der …