Kategorie: BMI
Der Generalsekretär im Innenministerium, Helmut Tomac, besuchte am 6. Juli 2020 hohe Vertreterinnen und Vertreter der Polizei in Eisenstadt. Den Abschluss bildete ein Arbeitsgespräch mit Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil. Quelle …
Innenminister Karl Nehammer nahm am 6. Juli an der Sitzung des Ausschusses für innere Angelegenheiten im Parlament teil. Themen waren u.a. die Änderung des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes sowie Datenerhebung und …
Bisher wurden österreichweit 50.547 Quarantäne-Maßnahmen von der Polizei überwacht und 2.937-mal das Angebot "Contact Tracing" für Gesundheitsbehörden in Anspruch genommen. Quelle Gelesen: 2
Innenminister Karl Nehammer ist heute, 5. Juli 2020, 11:05 Uhr, zu Gast in der ORF-Pressestunde. Quelle Gelesen: 13
Der Generalsekretär im Innenministerium, Helmut Tomac, besuchte am 2. und 3. Juli 2020 die Bundesländer Tirol und Vorarlberg und traf sich mit den Führungskräften der Landespolizeidirektionen sowie Vertreterinnen und …
370 Polizistinnen und Polizisten sowie 100 Soldatinnen und Soldaten probten am 2. Juli 2020 bei Nickelsdorf im Burgenland Szenarien zur Grenzsicherung. Die Übung wurde in Kooperation mit dem ungarischem …
Der Salzburger Landespolizeidirektor und BVT-Reformer Franz Ruf folgt General Franz Lang als Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit nach. Quelle Gelesen: 7
Die Bundesministerien für Inneres und Landesverteidigung veranstalten am 2. Juli 2020 im Raum Nickelsdorf eine gemeinsame Übung, bei der besondere Herausforderungen im Bereich der Migration an der österreichischen Grenze …
Am 29. Juni 2020, 20 Uhr, endete der Eintragungszeitraum für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen “Asyl europagerecht umsetzen”, “EURATOM-Ausstieg Österreichs”, “Smoke – JA”, “Smoke – NEIN” und “Klimavolksbegehren”. Quelle …
Innenminister Karl Nehammer, Integrationsministerin Susanne Raab und der Wiener Landespolizeivizepräsident Franz Eigner sprachen am 29. Juni 2020 zu den Ereignissen bei den Demonstrationen der vergangenen Tage in Wien. Quelle …