Kaiser beim SPÖ-Themenrat: Österreich braucht Veränderung

Landesparteivorsitzender Peter Kaiser in Wiener Neustadt: In Zeiten wie diesen braucht es einen proaktiven, klugen Staat. Die SPÖ wird die notwendige Wende österreichweit durchsetzen.

Klagenfurt (OTS) Unter dem Motto „Aufbruch in eine neue Industriepolitik. Aktiver Sozialstaat – Transformation in Krisenzeiten“ findet zur Stunde ein SPÖ-Themenrat in Wiener Neustadt statt. Der stellvertretende Bundesvorsitzende und Kärntner Landesvorsitzende Landeshauptmann Peter Kaiser machte in seinem Statement klar: „So sind wir als Sozialdemokratie: Inhaltlich, zukunftsorientiert, verantwortungsbewusst“.

Die SPÖ sei eine der wenigen Parteien, die der Krise aus der Oppositionsrolle heraus begegne und dabei Konzepte habe, um den Teuerungen zu begegnen und gleichzeitig die entsprechende, dazu passende, Klimastrategie umzusetzen. Darüber hinaus brauche es gerade jetzt eine Industriepolitik, in der der Staat eine gestalterische, strategische Rolle einnehme. Ziel müsse stets sein, dass die breite Masse genug habe, um aktiv am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.

„Wo hat der Neoliberalismus während der Pandemie reguliert? Wo ist er bei jenen Betrieben, die Ihre Strom- und Gasrechnung nicht zahlen können?“, fragt Kaiser, um gleich darauf die Antwort zu geben: „Der Markt kann keine Dinge oder multiplen Krisen regeln!“ Dazu brauche es einen proaktiven, klugen Staat.

Kaiser erinnerte auch daran, dass Türkis-Blau mit der Bedarfsorientierten Mindestsicherung ein funktionierendes, dicht gewebtes, soziales Netz abgeschafft habe und leider auch die jetzige Regierung keinen Korrekturbedarf bei diesen unnotwendig geschaffenen neuen Abhängigkeiten sehe.

Deswegen, so Kaiser, brauche es Veränderung im Land, und die SPÖ sei bereit zu verändern.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle der SPÖ Kärnten
+43(0)463/577 88 DW 66 | Fax:+43(0)463-54 570
www.kaernten.spoe.at
presse-kaernten@spoe.at

SPÖ Landesorganisation Kärnten
Lidmanskygasse 15
9020 Klagenfurt a. W.



Quelle

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at

(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.

Eigenes Pressefach für Ihre Pressemeldungen - Pressefach.eu

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen