„Hohes Haus“ über die Weichenstellung in Wien

Am 28. Jänner um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 28. Jänner 2018, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Weichenstellung in Wien

Am Samstag wird die SPÖ Wien auf einem Sonderparteitag entweder Andreas Schieder, den Klubobmann der SPÖ im Bund, oder den Wiener Wohnbaustadtrat Michael Ludwig zum Nachfolger von Bürgermeister Michael Häupl wählen. Eine weitreichende Entscheidung für Wien und für die SPÖ insgesamt, also auch für die Bundespolitik, denn Schieder und Ludwig werden recht unterschiedlichen Lagern in der Partei zugezählt. Kathrin Pollak und Maximilian Biegler sind für das „Hohe Haus“ am Sonderparteitag.

Im Studio analysiert die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle die SPÖ-Entscheidung in Wien.

Zug um Zug

Die Stärkung des ländlichen Raums war ein Ziel des früheren Landwirtschaftsministers Andrä Rupprechter. Mit der geplanten Verlegung des Bundesumweltamts von Wien über die Stadtgrenze hinaus ins nahe Klosterneuburg wollte er den ersten Schritt vollziehen. Rupprechter ist nicht mehr Minister, doch seine Nachfolgerin Elisabeth Köstinger hält an seinem Plan fest und will den Abzug von Behörden aus Wien in die Tat umsetzen. Noch im Wahlkampf hat die FPÖ, der jetzige Koalitionspartner der ÖVP, die Verlegung des Umweltamts abgelehnt, jetzt verhält sie sich ruhig. Nicht so die Oppositionsparteien, die sind alle gegen diese Pläne.

Entgleisungen

Im Finale des niederösterreichischen Landtagswahlkampfs stand FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer im Zentrum. Als Mitglied der Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt will Landbauer nichts gewusst haben von antisemitischen und nationalsozialistischen Liedern im Liedbuch seiner Verbindung. Für die Israelitische Kultusgemeinde Anlass, im heurigen Gedenkjahr allen offiziellen Veranstaltungen, an denen FPÖ-Politiker teilnehmen, fernzubleiben. Am Donnerstag war dies erstmals der Fall anlässlich des Holocaust-Gedenktages. Am 27. Jänner 1945 hat die Rote Armee die Gefangenen des Konzentrationslagers Auschwitz befreit. Im Gedenken daran lud Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka zu einer Veranstaltung mit Zeitzeugen ein. Maximilian Biegler und Kathrin Pollak waren dabei.

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