„Hohes Haus“ über die erste Kanzlerin

Am 2. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 2. Juni 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Die erste Kanzlerin

Am Mittwoch hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die bisherige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, als künftige Bundeskanzlerin vorgestellt und mit der Regierungsbildung beauftragt. Sie wird die erste Kanzlerin in der Geschichte des Landes und soll am Montag mit ihrem Expertenkabinett in der Hofburg angelobt werden. Auch die Findung einer Übergangsregierung geht offensichtlich rasch vonstatten. Für zwei wichtige Regierungsämter, Justiz- und Außenministerium, wurden ebenfalls schon Kandidaten präsentiert. An den Reaktionen aller Parteien ist abzulesen, dass sowohl die ehemaligen Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ als auch die ehemaligen Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und JETZT die Vorgangsweise des Bundespräsidenten begrüßen. Susanne Däubel berichtet.

Das erste Misstrauen

In hundert Jahren Republik wurde noch nie einer Regierung vom Parlament das Misstrauen ausgesprochen. Am Montag ereignete sich dann Historisches. Das Parlament sprach der Regierung Kurz das Misstrauen aus. Bis zur Wahl im Herbst führt eine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte. Claus Bruckmann beleuchtet, was das im Konkreten heißt, welche Auswirkungen das auf beschlossene Gesetze und/oder Vorhaben der gestürzten Regierung haben könnte. Aber auch, wie Österreich in den kommenden Monaten seine Interessen hinsichtlich wichtiger Entscheidungen auf europäischer Ebene wahren kann.

Die ersten Wochen

Die EU-Wahlen sind geschlagen und die beiden großen Volksparteien EVP und SPE mussten herbe Verluste einstecken. Erstmals in der Geschichte kommen sie gemeinsam nicht mehr auf die einfache Mehrheit. Entscheidungen auf EU-Ebene dürften somit künftig noch schwieriger werden. Einen Vorgeschmack liefert bereits die Debatte um die Ernennung des künftigen EU-Kommissionspräsidenten. Und das ist nur eine aus einer Reihe von EU-Topfunktionen, die in den kommenden Monaten neu zu besetzen sein werden. Ein Bericht vom ORF-Büro in Brüssel.

Gast im Studio ist der EU-Spitzenkandidat und ehemalige Klubchef der SPÖ, Andreas Schieder.

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