„Hohes Haus“ über Begehrtes und Angepasstes

Am 14. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 14. Oktober 2018, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Begehrt

Das Nichtrauchervolksbegehren, das Frauenvolksbegehren und das Volksbegehren gegen die ORF-Gebühren haben jeweils mehr als 100.000 Unterschriften bekommen. Das heißt, dass sie im Nationalrat behandelt werden müssen. Dort werden Volksbegehren dann meist begraben, sagen politische Beobachter. Ungeachtet dessen will die „Don’t smoke“-Initiative weiterarbeiten, bis ein Umdenken einsetzt, kündigen Ärztekammer und Krebshilfe an. Maximilian Biegler berichtet.

Gast im Studio ist Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres.

Angepasst

Künftig soll die Familienbeihilfe für nicht in Österreich lebende Kinder an die Lebenshaltungskosten in den jeweiligen Ländern angepasst werden – für Kinder, die etwa in Ungarn oder der Slowakei leben, will die österreichische Regierung also weniger, für Kinder in Dänemark oder Schweden mehr überweisen. 253 Millionen Euro an Familienleistung für Kinder, deren Eltern in Österreich ihren Lebensmittelpunkt hatten, wurden im Vorjahr ins Ausland überwiesen. Kritiker bezweifeln, dass die geplante Indexierung EU-rechtskonform ist. Die Europäische Kommission will das Gesetz prüfen, sobald es beschlossen ist. Kathrin Pollak berichtet.

Geschützt

Das Thema Migration und Schutz der EU-Außengrenzen dominiert die politische Debatte seit Jahren. Diese Woche fand in Wien eine internationale Konferenz über die gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU statt. Die Teilnehmer waren Abgeordnete aus den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten. Claus Bruckmann hat mit einigen gesprochen.

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