Hofer: Forschungszentrum Silicon Austria Labs wird für Aufmerksamkeit sorgen

Budgetausschuss berät über Forschungsmittel im Bereich Verkehr, Innovation und Technologie

Wien (PK) – Bundesminister Norbert Hofer erörterte heute im Budgetausschuss das geplante Budget für 2018 und 2019 im Hinblick auf die Forschungsagenden des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT). Das in seinem Ressort angesiedelte Forschungsbudget soll von 409,8 Mio. € (entsprechend dem vorläufigen Erfolg 2017) laut Entwurf im Budget 2018 auf 440,5 Mio. € und 2019 auf 446,4 Mio. € steigen.

Die Auszahlungen für das BMVIT steigen 2018 aufgrund geringerer Mittelanforderungen der Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) im Vorjahr, zusätzlicher Budgetmittel für die neue Silicon Austria Labs GmbH und die Weiterführung des Maßnahmenpakets zur Stärkung der Start-Ups, analysiert der Budgetdienst des Parlaments.

Neues Forschungszentrum Silicon Austria Labs für Mikroelektronik

Wesentliche Abgrenzung der Forschungsagenden zwischen dem BMVIT und dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) sei die explizite Zuständigkeit seines Ressort für Hardware-Themen, erläuterte Verkehrsminister Hofer. Was Elektronik und Mikroelektronik betreffe, werde mit dem neuen Forschungszentrum in Graz – den Silicon Austria Labs – ein entscheidender Beitrag für die Zukunft der österreichischen Industrie in diesem Basistechnologiefeld geleistet werden. Hofer glaubt dabei an eine Entwicklung, die weit über die Grenzen hinweg für Aufmerksamkeit sorgen werde.

Mit der Silicon Austria Labs GmbH soll zur Stärkung und Weiterentwicklung der österreichischen Mikroelektronik von Bund und den Ländern Kärnten, Oberösterreich und Steiermark unter Einbeziehung der Industrie ein Forschungszentrum mit Sitz in Graz und drei Standorten in der Steiermark, Kärnten und Oberösterreich errichtet werden. Budgetiert sind 2018 und 2019 jeweils 12,5 Mio. €.

Wie der Budgetdienst erläutert, wird der gesetzliche Rahmen für die Silicon Austria Labs mit dem Budgetbegleitgesetz geschaffen. Der Bund verpflichtet sich dabei, innerhalb von fünf Jahren insgesamt mindestens 70 Mio. € zur Verfügung zu stellen. Dazu kommen Mittel der beteiligten Länder. Außerdem soll der öffentliche Finanzierungsbeitrag von der österreichischen Industrie verdoppelt werden, wobei deren Beitrag bis maximal zur Hälfte auch als „in-kind“-Leistung erfolgen kann. Nach fünf Jahren sollen die Silicon Austria Labs bis zu 500 MitarbeiterInnen beschäftigen. Geplant ist, dass 50,1 % der Geschäftsanteile an der Si.A. Errichtungs-GmbH, später Silicon Austria Labs GmbH, im Eigentum des Bundes stehen.

Weniger Bürokratie für Start-Ups, KMUs mit besonderer Innovationskraft

Zwar werde die Lohnnebenkostenförderung für Start-Ups aufgrund der guten Konjunkturdaten eingestellt, sagte Bundesminister Hofer. Er will aber alle Maßnahmen setzen, damit bürokratische Hürden abgebaut werden, die aus Sicht des Ministers den Start-Ups am meisten zu schaffen machen.

Betreffend KMUs habe Österreich das Glück, dass besonders viele innovativ tätig sind. Hier sei es auch Aufgabe des BMVIT, bei konkreten Projekten das Risiko zu teilen. Kleine Betriebe würden etwa mit dem Patentscheck unterstützt. Die Zahl der Patentanmeldungen wird demzufolge seit 2018 als neuer Indikator für Leistungsfähigkeit herangezogen, so Hofer. Die deutliche Übererfüllung bei den Anmeldungen zeigt für ihn eine starke Marktverwirklichung in den Innovationen.

Die Forschungsprämie sei ebenso positiv für den Wirtschaftsstandort, so Hofer. Damit gelinge es, wesentliche Unternehmen nach Österreich zu bringen und sie hier zu halten. Im Bereich Industriepolitik wurde der Verein „Industrie 4.0 Österreich“ zur Vernetzung gegründet, um Industrieerfolge umzusetzen.

Forschungsfinanzierungsgesetz in Ausarbeitung

Erarbeitet wird laut Hofer derzeit das im Regierungsprogramm festgeschriebene Forschungsfinanzierungsgesetz, dessen Gestaltungsmöglichkeiten seien in Beratung. Der Plan sei unter anderem, Einzelverträge durch umfassendere Finanzierungsvereinbarungen zu ersetzen. Gespart werde im Bereich der Forschung nicht, unterstrich der Bundesminister, zur Umsetzung des Gesetzesvorhabens werde es aber wohl noch zu umfassenden Verhandlungen mit dem Finanzminister kommen. Ziel sei insgesamt auch, den Anteil der privaten Mittel zu erhöhen, hier sei auch bereits eine positive Entwicklung eingeleitet worden.

Hinsichtlich der geplanten Forschungsförderdatenbank liege die Federführung beim Finanzministerium, so Hofer. Die baldige Umsetzung sei aber aus seiner Sicht nicht von geringer Bedeutung.

Wasserstoff, Autonomes Fahren und Elektromobilität bedeutend für Klimastrategie

Zur Umsetzung der Klimastrategie sei ebenso die Forschung gefragt, so Hofer, etwa Richtung autonomes Fahren und Elektromobilität. Dekarbonisierung insgesamt sei die große Herausforderung der Zukunft, Schritte seien hier auch bei gesellschaftsverändernden Maßnahmen mutig zu setzen. Aus Sicht des Verkehrsministers wird Wasserstoff in Zukunft eine große Rolle spielen. Was eine Erhöhung der Mittel für das Forschungszentrum Seibersdorf anbelangt, gebe es natürlich das Kommitment, dass Nutzung von Kernkraft kein Thema sei. Die dortige Mittelerhöhung betreffe den Bereich der Dekontamination von Altlasten.

Darüber hinaus ist auch die Raumfahrt ein nicht unwesentliches Thema der Forschungsangelegenheiten seines Ressorts, so der Verkehrsminister. Die Mittel für die Programme seien in dem Bereich gleich geblieben, besonders bekannte Programme würden über den EU-Haushalt finanziert.

Von essentieller Bedeutung ist für Hofer auch, dass mehr Frauen in der Forschung tätig werden, diese seien bisher unterrepräsentiert. Spezifische Maßnahmen für weibliche Kräfte gebe es zum Beispiel in Form von Praktika des BMVIT für Studentinnen. Die Anzahl der Beschäftigten in der Forschung insgesamt sei jedenfalls auch ein Spiegel der Leistungen. Dabei konnten die ambitionierten Zielwerte noch übertroffen werden. Um diese Entwicklung beizubehalten, geht es dem Bundesminister darum, die richtigen Anreize zu setzen und Zukunftsthemen zu identifizieren.

BMVIT verwaltet größtes Budget für angewandte Forschung in Österreich

Mit dem neuen Bundesministeriengesetz ab 2018 verfügen sowohl das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF), als auch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) und das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) über Kompetenzen für den Forschungsbereich. Das BMVIT verwaltet das größte Budget für die angewandte Forschung in Österreich und ist gemeinsam mit dem BMDW für die Forschungsförderung GmbH (FFG) sowie die Austria Wirtschaftsservice GmbH (aws) zuständig.

Strategische Schwerpunkte des BMVIT im Forschungsbereich

Neben Stärkung und Weiterentwicklung der österreichischen Mikroelektronikindustrie sollen laut Strategiebericht des Ressorts die österreichischen außeruniversitären und industrie- bzw. wirtschaftsorientierten Forschungseinrichtungen zu international wettbewerbsfähigen Einrichtungen weiterentwickelt und der Standort Österreich als F&E-Headquarter gestärkt werden. Die Schwerpunktsetzungen gehen in Richtung Digitalisierung, automatisiertes Fahren, Blockchain, aber auch in Richtung künstlicher Intelligenz, Klima- und Energieforschung, Bioökonomie, Produktionstechnologien, Industrie 4.0, Elektromobilität, und betreffen den demografischen Wandel und die Werkstofftechnologie. Zur Gegensteuerung gegen zyklische Schwankungen in privaten Forschungs-und Entwicklungsausgaben setzt das BMVIT strategisch auf die Stärkung der F&E-Aktivitäten und auf das Erreichen einer optimalen Hebelwirkung auf den Privatsektor.

Mitverhandelt mit den beiden Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 wird auch der Bundesfinanzrahmen bis 2022. (Fortsetzung Budgetausschuss) mbu

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für Finanzen auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG. Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums www.bmf.gv.at.

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