Hauptverband der Sozialversicherungen empfängt hochrangige Delegation aus Brüssel

Alexander Biach: „Österreichisches Sozialversicherungssystem ist in vielen Aspekten richtungsweisend für Europa.“

Wien (OTS) - Mittwoch, den 9. Mai, war eine Delegation von Europaabgeordneten aus dem Beschäftigungs- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments offiziell zu Gast im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger. Zentraler Punkt auf der umfassenden Arbeitsagenda war die Koordinierung der Sozialversicherungssysteme in Europa. „Der Besuch der EU-Delegation war geprägt von einem wertschätzenden Erfahrungsaustausch. Die Abgeordneten anerkannten ganz klar, dass das österreichische Sozialversicherungssystem in vielen Aspekten richtungsweisend für Europa ist“, freute sich Gastgeber Alexander Biach, Vorstandsvorsitzender im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger.

Von besonderem Interesse für die Besucherinnen und Besucher waren folgende Fragen: Wie funktioniert die österreichische Sozialversicherung, wie sehen Best-Practice-Beispiele aus und welche Schnittstellen bestehen zum Ausland? „Derzeit pflegt der Hauptverband bilaterale Vereinbarungen mit rund 50 Staaten und ist die einzige österreichische Verbindungsstelle in den Bereichen Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung. Er ist auch die zentrale Zugangsstelle für den dafür notwendigen elektronischen Datenaustausch“, so Biach weiter. „Wir vertreten dabei nicht nur die im Hauptverband zusammengefassten Sozialversicherungsträger, sondern auch viele andere Institutionen, wie den Landesgesundheitsfonds, die Krankenfürsorgeanstalten, den PRIKRAF, den In-Vitro-Fertilisationsfonds oder die Bundes- und Landesstellen im Bereich der Pensionsversicherung. Letztendlich vertreten wir die gesamte österreichische Bevölkerung weltweit!“ 

Österreich als Role Model

Um den Schutz der Österreicherinnen und Österreicher weiter auszubauen, unterstützt der Hauptverband das Sozialministerium bei bilateralen Verhandlungen und ist österreichweit für die Umsetzung der Ergebnisse verantwortlich. „Diese Abkommen erhöhen nicht nur die Flexibilität der Arbeitenden und sichern den Versicherungsschutz bei Urlauben im Ausland ab, sie dienen auch der exportorientierten österreichischen Wirtschaft“, betonte Josef Probst, Generaldirektor im Hauptverband. „Die Verfahren zur Entsendung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sind durch diese geregelt, doppelte Beitragszahlungen bleiben den Unternehmen erspart.“ Derzeit gibt es dazu Gespräche mit Brasilien, Albanien, China und Japan. 

Die Delegationsleiterin Agnes Jongerius aus den Niederlanden hat kürzlich als Chefverhandlerin des Europäischen Parlaments einen Kompromiss bei der Entsenderichtlinie erzielt: „Viele Nachbarstaaten schauen eifersüchtig nach Österreich, das stolz darauf sein kann, ein Sozialversicherungssystem zu haben, welches nahezu hundert Prozent der Bevölkerung mit einem sehr guten Leistungspaket abdeckt. Dieses System ist ein Role Model für andere europäische Staaten, die mit ihrer Versorgung noch zu kämpfen haben“, lobt die Chefverhandlerin die Rolle des Hauptverbandes in diesem Zusammenhang. 

Evelyn Regner von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten: „Das österreichische Sozialversicherungsmodell ist ein Beispiel dafür, wie die europäische Zukunft der Sozialversicherung aussehen sollte: partizipativ, unter Einbindung der Sozialpartner, und sozial gerecht.“ Ihr Kollege Heinz K. Becker von der Fraktion der Europäischen Volkspartei meint dazu: „Das Qualitäts- und Leistungsniveau der österreichischen Sozialversicherung ist europaweit eines der führenden, wenn nicht sogar in Einzelbereichen das Beste von allen. Ein Erfolg des heutigen Besuches ist, dass wir das österreichische Modell im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales als eines der Best-Practice-Modelle definieren. Die Erkenntnisse fließen in Dossiers, die in der europäischen Präsidentschaft noch bis Jahresende zur Diskussion stehen, ein. Die Qualität der Leistung in allen drei Sparten, Pensions-, Unfall- und Krankenversicherung, ist hervorragend. Diskussionen über Effizienzsteigerungen und Einsparungspotenziale sind legitim und von der Führung der österreichischen Sozialversicherung längst erkannt. Nun sollten in einem konstruktiven Reformprozess Maßnahmen zum Vorteil der Patientinnen und Patienten umgesetzt werden.“  

Europaweite Aufgaben

Seit Sommer 2015 hat der Hauptverband ein eigenes Büro in Brüssel. Die Auseinandersetzung mit einer Vielzahl an europapolitischen Vorhaben gehört zum täglichen Geschäft und reicht von Binnenmarktthemen über die soziale Dimension Europas bis hin zu spezifischen sozial- und gesundheitspolitischen Fragestellungen. Es wird dabei intensiv mit zahlreichen anderen Institutionen aus dem Sozialversicherungs- und Gesundheitswesen zusammengearbeitet. Dazu zählen insbesondere die Organisation ESIP (European Social Insurance Platform), ein Zusammenschluss gesetzlicher Sozialversicherungsinstitutionen, in welcher der Hauptverband schon vor der Einrichtung der Europavertretung Mitglied war, sowie die Europavertretungen der deutschen und französischen Sozialversicherung. 

Im gesundheitspolitischen Bereich liegt ein besonderer Fokus auf der Gewährleistung eines leistbaren und niederschwelligen Zugangs zu innovativen Gesundheitstechnologien. Im Bereich der  Medikamenten- und Medizinprodukteentwicklung – u.a. Forschungsanreize für die Industrie, Marktzulassung, wettbewerbsrechtliche Rahmenbedingungen sowie verfahrensrechtliche Vorschriften zur Preisbildung und Erstattung – werden Rahmenbedingungen auf EU-Ebene gesetzt. Von großer strategischer Bedeutung ist aktuell auch ein Gesetzgebungsverfahren zur Institutionalisierung und Harmonisierung der EU-weiten klinischen Bewertung von Gesundheitstechnologien (health technology assessement – HTA), das den Mehrwert neuer Gesundheitstechnologien für nationale Gesundheitssysteme analysiert.  

Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger verfolgt diese Entwicklungen pro-aktiv und in enger Kooperation mit seinen europäischen Partnerinnen und Partnern. Er vermittelt, fördert und verteidigt die Werte und Grundprinzipien des österreichischen Sozialversicherungs- und Gesundheitswesens sowie die finanziellen Interessen der Versichertengemeinschaft.

Rückfragen & Kontakt:

Hauptverband der österr. Sozialversicherungsträger
(++43-1) 71132-1120
presse@sozialversicherung.at
http://www.hauptverband.at



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