GRÜNE: BR STÖGMÜLLER: FP-Rattengedicht: Braunauer FPÖ Stadtrat muss umgehend zurücktreten

FPÖ hat auf allen Ebenen ein Problem mit Rechtsextremismus – ÖVP und SPÖ müssen Koalitionen mit FPÖ beenden wenn Sie Warnungen vor Rechtsextremen ernst meinen

Linz (OTS) – Die FPÖ Braunau hat in ihrer aktuellen Parteizeitung ein unfassbares Gedicht abgedruckt, dass in Stil und Inhalt an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte erinnert. In diesem von der Landes FPÖ herausgegebenen Druckwerk, dass inhaltlich von Stadtrat Esterbauer verantwortet wird, werden Migrantinnen und Migranten mit Ratten verglichen, die in der Kanalisation leben.

FPÖ Stadtrat Hubert Esterbauer muss umgehend von allen Ämtern zurücktreten

„Ich fordere Stadtrat Hubert Esterbauer (FPÖ) auf umgehend von allen Ämtern zurückzutreten und außerdem einen klaren Schlussstrich von ÖVP und SPÖ unter die Koalitionen mit der FPÖ zu ziehen. Jetzt ist die letzte rote Linie überschritten worden und es muss endlich Konsequenzen geben“, fordert der Grüne Bundesrat und Gemeinderat in Braunau am Inn, David Stögmüller.

„Die Diskussionen rund um die Verbindungen der FPÖ zu den Identitären ist noch keine 2 Wochen vergangen und schon beweist die FPÖ erneut, dass sie auf allen Ebenen ein Problem mit dem Rechtsextremismus hat. Angefangen in Braunau über die Stadt Linz, das Land Oberösterreich bis hin zur Bundesregierung mit einem Innminister Kickl, und überall befindet sie sich wegen ÖVP oder SPÖ in Regierungsverantwortung. Das ist der wahre demokratiepolitische Skandal,“ zeigt sich Stögmüller verärgert.

ÖVP und SPÖ müssen Koalitionen mit FPÖ auf allen Ebenen beenden

„Landeshauptmann Stelzer und Bundeskanzler Kurz haben die Identitären als „widerwärtig“ bezeichnet, eine klare Abgrenzung zu rechtsextremen Gedankengut ihres Koalitionspartners gefordert und angekündigt diese Abgrenzung mit Argusaugen zu beobachten. Wenn Sie ihr eigenes Wort ernst nehmen, dann müssen sie nach bekannt werden des jüngsten Skandals, alle Koalitionen mit der FPÖ beenden. Dies gilt natürlich gleichermaßen für die SPÖ, die in der oberösterreichischen Landeshauptstadt Linz oder im Burgenland rot-blaue Koalitionen eingegangen ist und die sich heute über das FPÖ-Rattengedicht zu recht empört,“ schließt der Grüne Bundesrat und Gemeinderat aus Braunau David Stögmüller.

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