GRAS: Rot-Roter Machtrausch verspielt historische linke Bündnis-Koalition an ÖH Uni Wien | GRAS

VSStÖ und KSV-LiLi ignorieren Wähler_innenwille und stellen Macht und Posten an ÖH Uni Wien über politische Ziele

Wien (OTS) Das starke linke Ergebnis bei den ÖH-Wahlen war für die Grünen & Alternativen Student_innen (GRAS) ein klarer Auftrag auch starke linke Koalitionen zu bilden – so auch an der ÖH Uni Wien, wo es seit 20 Jahren eine breite linke Bündnis-Koalition gegeben hat. Anders sahen das jedoch VSStÖ und KSV-LiLi, die gemeinsam zwar nur knapp 46% der Stimmen an der Uni Wien für sich verbuchen konnten, mit einer hauchdünnen Mandatsmehrheit seit Freitag jedoch eine Koalition bilden. Auf Seiten der GRAS zeigt man sich erstaunt über den Machtrausch, wie Spitzenkandidatin Maria Yoveska berichtet: “Wir haben die letzten 20 Jahre gemeinsam als linkes Bündnis gegen Missstände an der Universität und in der Gesellschaft gekämpft und dabei die politischen Ziele immer vor Macht- und Postenfragen gestellt. Umso erschütternder ist es, dass diese Regel für VSStÖ und KSV-LiLi offenbar nicht mehr gilt. Noch dazu hat diese Koalition nicht einmal die Mehrheit der Studierenden hinter sich.”

Für die GRAS war es das größte Ziel wieder eine breite linke Bündnis-Koalition zu bilden, wie Yoveska fortfährt: “Ein gutes Leben für alle erreichen wir nur mit breiten politischen Bündnissen. Dem VSStÖ sind die politischen Ziele jedoch offenbar egal, so ging es in den Verhandlungen nur um den roten Machterhalt.” Die Verhandlungen für eine breite linke Koalition habe der VSStÖ von Tag 1 der Verhandlungen an blockiert, wie Yoveska berichtet: “Trotz mehrmaliger Einladung setzte sich der VSStÖ nicht einmal gemeinsam an einen Tisch.”

Erstaunt zeigt sich Yoveska auch über das Verhalten der kommunistischen Liste: “Dass der KSV-LiLi die Machtspiele des VSStÖ jetzt mitspielt ist besonders erschütternd. Während sie sich im Laufe der Verhandlungen ebenfalls für ein breites Bündnis stark gemacht haben, sind sie in letzter Sekunde offenbar doch noch umgefallen.” In der Vergangenheit seien sich auch oft Mehrheiten ohne den KSV-LiLi ausgegangen, jedoch habe sich gerade die GRAS immer für eine breite Bündnis-Koalition gemeinsam mit dem KSV-LiLi stark gemacht.

Die GRAS wird sich jedenfalls auch in der Opposition für ihre Anliegen stark machen, wie Yoveska ausführt: “Gerade im Klimabereich ist von der rot-roten Koalition nichts zu erwarten und hier werden wir Druck machen.” Mit der 20-jährigen Exekutiverfahrung werde man der neuen Koalition außerdem genau auf die Finger schauen, schließt Yoveska ab.

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GRAS – Grüne & Alternative Student_innen
Paul Benteler
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