FPÖ – Schnedlitz zu Kurz: Regierung muss endlich aus dem Winterschlaf aufwachen und nicht sofort wieder in die Frühjahrsmüdigkeit verfallen

Jetzt steht es bei der Bundesregierung „Spitz auf Knopf“

Wien (OTS) – „Kanzler Kurz hat heute in der ORF-Pressestunde wieder klar dargelegt, wie farblos und uneins diese schwarz-grüne Bundesregierung tatsächlich ist“, sagte heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. „Wenn der nunmehrige Kanzler Kurz ein Versagen der Regierung 2015 in punkto Migrationskrise vorwirft, muss man ihm wohl eindringlich in Erinnerung rufen, dass er damals sehr gewichtigen Anteil an der Einwanderungskatastrophe hatte.“

„Wenn Kanzler Kurz unentwegt wiederholt, wie gut das Verhältnis zwischen den Koalitionspartnern doch sei und wie gut diese zusammenarbeiten, muss man sich wohl fragen wo und wann. Denn weder in der Migrationskrise noch bei der Corona-Epidemie kann man Verantwortung und Ergebnisse wahrnehmen. Vernehmbar sind nur grüne Aussagen gegen den Koalitionspartner ÖVP, sei es beim EU-Budget oder bei der Herbeiholung von Migranten aus Griechenland. In Wirklichkeit steht es bei dieser Bundesregierung ‚Spitz auf Knopf‘“, so Schnedlitz.

„Aussagen zum Budget sucht man ebenso vergebens wie zur finanziellen Zukunft des Heeres, auch hier nur inszenierte Harmonie mit dem grünen Partner. Es wäre nun dringend an der Zeit, neben heißer Luft aus Marketingvorlesungen nun endlich Taten zu setzen, denn bis heute wurde noch kein einziges Gesetz auf den Weg gebracht. Diese Regierung muss endlich aus dem Winterschlaf aufwachen und nicht sofort wieder in die Frühjahrsmüdigkeit verfallen“, forderte der FPÖ-Generalsekretär.

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