FPÖ – Schnedlitz: „Schwarz-grüne Regierungsbilanz zeugt von totaler Realitätsverweigerung!“ | Freiheitlicher Parlamentsklub

Außer Wohlstandsvernichtung, illegaler Masseneinwanderung sowie der Aushöhlung unserer Neutralität und unserer Souveränität haben ÖVP und Grüne nichts zustande gebracht

Wien (OTS) – Als „unglaubliche Mischung aus himmelschreiender Abgehobenheit und totaler Realitätsverweigerung“ kritisierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Aussagen von ÖVP-Bundeskanzler Nehammer und seinem grünen Vizekanzler Kogler nach dem heutigen Ministerrat. „Mit der Wirklichkeit hatte diese vor Eigenlob triefende Show ungefähr so viel zu tun, wie ein drittklassiger Science-Fiction-Film. Denn das, was Nehammer und Kogler heute den Österreichern als positive Regierungsbilanz für dieses Jahr verkaufen wollten, ist bei einem Blick auf die harten Fakten tatsächlich nichts anderes, als ein Tätigkeitsbericht der zwei ,politischen Totengräber´ unseres Wohlstands, unserer Sicherheit, unserer Freiheit und damit unserer Zukunft! Dass die Regierung ihren Impfzwang fallen gelassen hat, nachdem die FPÖ, Initiativen aus der Zivilgesellschaft und hunderttausende Bürger gemeinsam erfolgreich Widerstand geleistet haben, war wohl ihre einzige positive Handlung heuer.“

So habe Schwarz-Grün durch das blinde Abnicken der Knieschuss-Sanktionen in Brüssel die durch ihr Corona-Zwangsregime ausgelöste Kostenlawine weiter befeuert und die immerwährende Neutralität durch das Hineintreiben Österreichs in einen Wirtschaftskrieg schwerst beschädigt. „Familien, die nicht mehr wissen, wie sie sich das Heizen ihrer Wohnung oder den Strom, geschweige denn den Kauf von Geschenken für ihre Liebsten zu Weihnachten leisten können, und Betriebe, die aufgrund der explodierenden Energiepreise um ihre Existenz bangen, sind die katastrophale Folgen dieser Wahnsinnspolitik. Anstatt die notleidenden Menschen zu entlasten, hat die Regierung für sie nichts außer Almosen übrig und lebt eine Politik aus dem sozialen Eiskasten, wie sie auch mit der Einführung der ‚CO2-Sinnlos-Steuer‘ gezeigt hat. In wenigen Monaten haben Nehammer, Kogler und Co. es damit geschafft, den über Jahrzehnte hinweg hart erarbeiteten Wohlstand im Land zu zerstören und eine Armutsentwicklung loszutreten, die bis tief in den Mittelstand hineinwirkt“, so Schnedlitz. ÖVP und Grüne würden die Souveränität unserer Heimat zusehends am „Altar der Brüsseler Zentralisten“ opfern, wovon auch die Zustimmung zu Milliardengeldern für die Ukraine und zum EU-Beitrittskandidatenstatus für dieses Land sowie für Bosnien-Herzegowina zeuge.

Teil dieser „Katastrophenbilanz“ sei auch die „neue Völkerwanderung“, die voll und ganz auf das Konto von Schwarz-Grün gehe: „Mehr als 100.000 Asylanträge allein heuer stellen das bisherige Katastrophenjahr 2015 in den finstersten Schatten. Von der restriktiven Asyl- und Migrationspolitik, die den Wählern 2019 noch von der ÖVP versprochen wurde, ist nichts mehr außer leerer Worthülsen und der Abschiebung jeglicher Verantwortung auf die EU übrig geblieben. Ganz im Gegenteil, für jeden Asylforderer gibt es dank Schwarz-Grün jetzt auch noch 500 Euro Klimabonus. Die Zeche dafür zahlen die Österreicher – mit ihrer Sicherheit und Steuergeldmilliarden vom Sozialsystem bis zum Bildungsbereich. Würde der ÖVP unsere Heimat wirklich am Herzen liegen, dann hätte sie längst unserem freiheitlichen 23-Punkte-Maßnahmenpaket für einen sofortigen Asylstopp und eine ,Festung Österreich´ mit echtem Grenzschutz und Ausreisezentren zugestimmt.“

Das „Regierungsversagen auf allen Ebenen“ und die mittlerweile zahllosen schwarzen Korruptionsskandale würden ehestmögliche Neuwahlen unumgänglich machen. „Diese Regierung hat unserer Heimat größtmöglichen Schaden angerichtet und ist in Wahrheit längst am Ende. Den Österreichern muss daher die Möglichkeit gegeben werden, mit ihren Stimmen an der Wahlurne eine politische Schubumkehr einzuleiten und Schwarz-Grün auf den ihr zustehenden Platz zu verweisen – nämlich in die Geschichtsbücher als schlechteste Bundesregierung aller Zeiten!“, erklärte NAbg. Michael Schnedlitz.

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