FPÖ – Schnedlitz: Kurz befeuert Zukunfts- und Existenzängste der Österreicher weiter | Freiheitlicher Parlamentsklub

Wien (OTS) „Keine tatsächliche Bestandsaufnahme und keine Zukunftsperspektiven – von einer nachhaltigen und ehrlichen Informationspolitik ist ÖVP-Kanzler Kurz meilenweit entfernt. Genau damit vergrößert er die ohnehin bestehende Verunsicherung in der Bevölkerung und befeuert die Zukunfts- und Existenzängste bei den Österreichern, bei Arbeitnehmern und Unternehmern gleichermaßen, stetig weiter“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zum Auftritt des Kanzlers im Ö1-„Journal zu Gast“. Der Fokus des Krisen-„Managements“ von ÖVP und Grünen liege, das habe sich heute wieder einmal gezeigt, auf Krisen-Marketing mit einem kräftigen Schuss Eigenlob.

Eine präzise Erlass- und Verordnungslage – Fehlanzeige. Eine Bündelung der besten Ideen und Vorschläge gemeinsam mit der Opposition – Fehlanzeige. „Die ÖVP versteht bis heute unter einem nationalen Schulterschluss die Befehlsausgabe von oben herab. Manche Ideen der Freiheitlichen hat die Regierung zum Teil später übernommen. Die Maßnahmen von Schwarz-Grün, um Wirtschaft und Arbeitsmarkt zu unterstützen, sind allerdings halbherzig und alles andere als fair. Ein fairer Umgang mit allen geschädigten Wirtschaftstreibenden verlangt nämlich einen Rechtsanspruch auf Entschädigung, eine Akontozahlung und die Abwicklung über das Finanzamt. ÖVP und Grüne haben das abgelehnt, sie bürden den Unternehmern stattdessen lieber bürokratische Schikanen auf und machen sie zu Almosenempfänger der Wirtschaftskammer. Und tausende Selbstständige hängen überhaupt noch gänzlich in der Luft, weil sie von Schwarz-Grün schlicht ‚vergessen‘ wurden und frühestens ab 16. April Anträge bei Wirtschaftskammer oder AMA einreichen können – mit ungewissem Ausgang. Und wie wenig Kurz, Blümel und Co. die Lage am Arbeitsmarkt ernstnehmen, zeigte ja allein ihr ‚Eröffnungsangebot‘ für die Kurzarbeit von 400 Millionen Euro“, so Schnedlitz.

Bei der Corona-Causa Ischgl stünden die Zeichen beim Kanzler überhaupt auf Schönrederei. „Ischgl war ein gesundheitspolitisches Desaster – offensichtlich haben schwarze Netzwerke vom ÖVP-Abgeordneten Hörl aufwärts im negativsten Sinn ganze Arbeit geleistet. Und da wird sich am Ende des Tages auch ÖVP-Kanzler Kurz nicht einfach abputzen können, sondern sich seiner Verantwortung zu stellen haben“, betonte Schnedlitz.

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