Wien (OTS) – „Die Regierungsparteien haben die Chance auf eine strukturelle Regierungsumbildung vertan. Das Kulturstaatssekretariat wäre ersatzlos zu streichen und Vizekanzler Kogler, der Kulturminister ist, hätte diese Agenden zur Chefsache erklären und das Ruder übernehmen müssen. Der grüne Fast-Food-Genießer scheut aber offenbar den Konflikt mit den Kunst- und Kulturschaffenden, möchte sich selbst aus der Schusslinie nehmen und zeigt damit der ganzen Republik seine Führungsschwäche“, sagte heute FPÖ-Kultursprecher NAbg. Volker Reifenberger bei der Präsentation der neuen Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer im Nationalrat.
Eine Staatssekretärin auf dem gleichen Parteiticket wie der zuständige Minister – das sei eigenartig und mache keinen Sinn. „Und wenn die Grünen mit Streichung des Staatssekretariats vielleicht ein innerparteiliches Problem bekommen hätten, weil der Frauenanteil nicht mehr passt, hätte man eigentlich auch gleich Oberlehrer Anschober gegen eine Expertin aus dem Gesundheitsbereich austauschen können“, so Reifenberger. Anschober sei mit seinem Verordnungschaos nämlich der nächste Kandidat.
„Abseits dessen bringt die neue Kulturstaatssekretärin Mayer zwar die entsprechende fachliche Expertise mit, dennoch wird sie es schwer haben. Sie kommt nicht aus dem schwarz-grünen Parteiapparat der Regierungsfraktionen. Vor allem aber ist sie mit den eingeschränkten Möglichkeiten einer Staatssekretärin von Kurz, Koglers und Blümels Gnaden abhängig. Das wird ein Ritt auf der sprichwörtlichen Rasierklinge“, sagte Reifenberger.
Der neuen Staatssekretärin wünschte der freiheitliche Kultursprecher dennoch im Sinne der durch die völlig überzogenen Maßnahmen der Regierung schwer gebeutelten Kunst- und Kulturszene viel Erfolg, erinnerte aber gleichzeitig an deren Vorgängerin, die im Grunde „als Bauernopfer für eine völlig verfehlte Krisenpolitik herhalten musste, die vor allem Kurz, Kogler, Blümel und Anschober zu verantworten haben. Und den politischen Dolchstoß hat sie aber von der eigenen grünen Kultursprecherin erhalten. Das ist auch ein bemerkenswerter Umstand.“
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