FPÖ-Gudenus: „Regierungsprogramm trifft den Nerv der Zeit“ | Freiheitlicher Parlamentsklub

„SPÖ-Bundeskanzler und ein SPÖ-Bürgermeister in Wien produzierten und importierten Armut“

Wien (OTS) – „Ein Jahr nach der neuen Regierungsbildung möchte ich noch einmal einen großen Dank an die Wähler richten, die es ermöglicht haben, dass FPÖ und ÖVP nun das beste Programm für die Österreicherinnen und Österreicher umsetzen können. Des Weiteren gilt mein Dank der Bundesregierung selbst, die das Regierungsprogramm, das den Nerv der Zeit trifft, die richtigen Änderungen vorsieht und Österreich dadurch voranbringt, Woche für Woche und Schritt für Schritt umsetzen. In diesem Zusammenhang möchte ich mich auch beim Koalitionspartner, der ÖVP bedanken, weil es für die Österreicher erfrischend ist zu sehen, dass eben nicht mehr gestritten wird, dass gearbeitet wird, dass Prozesse in Gang gesetzt und Ideen umgesetzt werden“, erklärte heute der geschäftsführende freiheitliche Klubobmann NAbg. Mag. Johann Gudenus in seinem Debattenbeitrag. 

„Im Titel der Aktuellen Stunde ist von einem ,Rechtsruck‘ die Rede. Wenn sich eine ehemalige Regierung unter Führung eines SPÖ-Bundeskanzlers sehr links befunden hat und man dann mit der neuen Regierung unter FPÖ und ÖVP in die Mitte der Gesellschaft, in die Normalität rückt, dann kann man vielleicht aus der Perspektive der SPÖ von einem ,Rechtsruck‘ sprechen. Ich spreche aber nicht von ,Rechtsruck‘, sondern ich spreche davon, dass diese Regierung sich in der Zukunft befindet – im Gegensatz zur Opposition, die weiterhin in der Vergangenheit lebt“, so Gudenus.  

„Die Wähler merken, dass jetzt Tag für Tag eine gescheite Politik geliefert wird, mit Herz, Hirn und Hausverstand. Die Wähler bekommen mit, dass unter FPÖ und ÖVP gearbeitet wird – im Gegensatz zu Vertretern der Oppositionsparteien, die hier bei Donnerstagsdemonstrationen den Verkehr blockieren und auch Geschäftseinbußen in Kauf nehmen, weil die Geschäftsleute bei der Arbeit gestört werden und keine Kundschaft vorbeikommt. Das ist aber eindeutig nicht die Politik, die die Wähler sich wünschen“, betonte Gudenus.  

„Des Weiteren ist im Titel der Aktuellen Stunde von ,Sozialer Kälte‘ zu lesen und da stelle ich mir schon die Frage, wer die Armut in den letzten Jahren angehäuft hat. Das waren ein SPÖ-Bundeskanzler und ein SPÖ-Bürgermeister in Wien. Und dann kommt dieselbe SPÖ hierher und sagt sie will die Armut bekämpfen. Es kann aber nicht sein, dass jemand der Armut produziert und sogar noch mehr Armut importiert hat, sich damit brüstet diese nun bekämpfen zu wollen. Das neue Modell der Mindestsicherung, dass von FPÖ und ÖVP auf den Weg gebracht wurde, wird dem nun einen Riegel vorschieben, dass Leute nur nach Österreich kommen, um sich in die soziale Hängematte zu legen“, sagte Gudenus.

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