Wann diese SPÖ-Zukunft allerdings beginnt, bleibt sie in der Beantwortung der Fragen schuldig!
Wien (OTS) - Der heutige Auftritt von Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner war ein Lehrstück dafür, wie in der SPÖ Politik verstanden und gemacht wird. Kaum eine Frage konnte konkret beantwortet werden, die Ministerin blieb die Antworten schuldig und verwies dabei lieber auf „die Zukunft“, ohne jedoch dazu zu sagen, wann diese „Zukunft“ der SPÖ-Zeitrechnung im Gesundheitssystem eigentlich beginnen werde. Alles in allem war der Auftritt in der ORF-Pressestunde eher nichtssagend und oberflächlich, so heute die Gesundheitssprecherin der FPÖ, NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein.
Rendi-Wagners Stellungnahmen sowohl zur Frage des Ärztemangels aber auch zu den Wartezeiten in den Spitälern sowie zu den künftigen PHC-Zentren blieben ebenfalls sehr vage. Gerade in der Frage der Primary Health Care-Zentren zeige sich, dass Redni-Wagner den bislang eingeschlagenen Weg unbeirrt weitergehen möchte, obwohl sich schon bislang die Untauglichkeit dieser Institutionen gezeigt hätte. Auch wenn die Bundesregierung durch ihre Implosion kaum mehr handlungsfähig sei, so verwies die Gesundheitsministerin auch hier auf „die morgen stattfindenden Verhandlungen“, so Dr. Belakowitsch-Jenewein.
Es müsse konstatiert werden, dass Rendi-Wagner, obwohl erst ein paar Wochen im Amt, doch seit dem Jahr 2012 als ranghöchste Beamte im Gesundheitsressort tätig ist. Dementsprechend sei es völlig inakzeptabel wenn sie sich auf die Position der einzuarbeitenden Ministerin zurückzieht. Sie trage die Verantwortung für die Entwicklungen im Gesundheitsressort und am Ende der Gesetzgebungsperiode müsse man leider konstatieren: „Gezählt und gewogen, aber für zu leicht befunden!“, so Belakowitsch-Jenewein.
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