„Nur durch eine rigorose Abkehr vom Schuldenmachen kann es uns gelingen, Generationengerechtigkeit zu schaffen“
Wien (OTS) – „65 Jahre lang wurde ausschließlich auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler Geld verprasst. Die Zeche für diese desaströse Finanzpolitik musste immer wieder die österreichische Bevölkerung zahlen. Das Doppelbudget 2018/2019 wird hingegen eine längst überfällige Trendwende in der österreichischen Budgetpolitik einleiten“, sagte heute der freiheitliche Budgetsprecher NAbg. Erwin Angerer anlässlich des gestrigen Budgethearings.
Lobende Worte für das geplante Budget fand auch Wirtschaftsexpertin Barbara Kolm, die drauf hinwies, dass erstmals seit 1954 ein Überschuss erwirtschaftet werde. „Wir haben nun ein Doppelbudget vorliegen, das den Arbeits- und Wirtschaftsstandort gleichermaßen stärkt“, erklärte Kolm, die vorrechnete, dass durch eine restriktive Ausgabenpolitik budgetäre Effekte von insgesamt 2,5 Mrd. Euro erzielt werden können, die vor allem auch für die Bereiche Gesundheit, Pensionen und Pflege dringend benötigt werden.
„Der aktuell errechnete Budgetüberschuss von 500 Mio. Euro zeigt, dass der von der Bundesregierung gewählte Weg der einzig richtige Schritt in die Zukunft unseres Landes ist. Nur durch eine rigorose Abkehr vom Schuldenmachen kann es uns gelingen, Generationengerechtigkeit zu schaffen und Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder zu übernehmen. Dass sich eine positive Entwicklung für Österreich und das Budget abzeichnet, wurde auch von den geladenen Ökonomen im Budgethearing bestätigt“, erklärte Angerer.
Von der besonders nachhaltigen und sozialen Budgetpolitik der ÖVP-FPÖ-Regierung werden u.a. profitieren:
„Die Steuerzahler durch eine Reduktion der Abgabenquote auf rund 40 Prozent, die rund 950.000 Familien und 1,6 Mio. Kinder als Nutznießer des Familienbonus, für den 1,5 Mrd. Euro zur Verfügung stehen, die Niedrigverdiener, die durch die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages merklich entlastet werden, die Tourismusbetriebe als direkte Folge der Reduktion des Mehrwertsteuersatzes für Nächtigungen von 13 Prozent auf 10 Prozent, die Bereiche Bildung und Kinderbetreuung, wodurch bestmögliche Rahmenbedingungen für die Kleinsten geschaffen werden sowie der Bereich Pflege und Soziales, dem 860 Mio. Euro mehr zur Verfügung stehen und auch die Polizei, damit ein umfassender Schutz für die Bevölkerung sichergestellt werden kann.“
„Ich bin davon überzeugt, dass wir mit diesem Budget eine tatsächliche Verbesserung für unsere Bürgerinnen und Bürger herbeiführen können. Wir werden zeigen, dass man soziale und zukunftsreiche Politik betreiben kann, ohne Schuldenmachen zum Bestandteil einer jeden Budgetentscheidung werden zu lassen“, so Angerer.
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