Drozda: Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit

Jahrestag der verfassungsrechtlichen Garantie der Freiheit der Kunst am 12. Mai

Wien (OTS/SK) – Am 12. Mai 1982 wurde die österreichische Bundesverfassung um den Artikel 17a Staatsgrundgesetz erweitert: „Das künstlerische Schaffen, die Vermittlung von Kunst sowie deren Lehre sind frei.“ Für SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda ist diese verfassungsrechtliche Garantie gar nicht hoch genug einzuschätzen. Die Freiheit der Kunst wurde damit auf die gleiche Stufe mit den anderen Grundrechten, u.a. Gleichheit vor dem Gesetz, Meinungsäußerungsfreiheit, Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre, gestellt. ****

Drozda kritisiert nun, dass sich die Angriffe gegen KünstlerInnen auch in Österreich mehren. Er weist auf die Angriffe der FPÖ auf den Schriftsteller Josef Winkler und auf die wütenden Attacken auf den Autor Michael Köhlmeier nach seiner Rede am Gedenktag zur Befreiung des KZ Mauthausen hin.

Der SPÖ-Kultursprecher sieht die Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte als eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. „Die Grundrechte sind kein Menü, aus dem man sich die aussucht, die einem gefallen und die anderen einschränkt. Wer die Freiheit der Kunst nicht respektiert, wird auch vor den anderen Grundrechten nicht haltmachen“, so Drozda.

Er warnt die Regierungsparteien mit allem Nachdruck davor, dem rechten ungarischen Premierminister Viktor Orban, den sowohl ÖVP-Kanzler Kurz als auch FPÖ-Vizekanzler Strache immer wieder kritiklos hofierten, nachzueifern. „Die Freiheit der Kunst und der Wissenschaft ist das erste Opfer nach dem von Orban ausgerufenen ‚Ende der liberalen Demokratie’“, sagt Drozda, „aber eine Demokratie ist liberal, also sie garantiert und schützt alle Grundrechte, oder sie ist keine.“ (Schluss) wf

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