Die Parlamentswochen vom 23. Dezember 2019 – 10. Jänner 2020

Besuch des Präsidenten des kroatischen Sabor, Vorsitzwechsel, Bundesrat, Sternsingen

Wien (PK) Mit 1. Jänner 2020 übernimmt Robert Seeber aus Oberösterreich die Präsidentschaft im Bundesrat für das erste Halbjahr 2020. Österreich feiert 25 Jahre EU-Beitritt, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht aus diesem Anlass gemeinsam mit dem Präsidenten des kroatischen Sabor Gordan Jandroković die künstlerische Intervention „Fundamente – Meilensteine der Republik“ am Heldenplatz, die unter anderem Schlaglichter auf die Entwicklung der Europäischen Union wirft. Am 27. Dezember lädt der Nationalratspräsident Sternsingergruppen ins Parlament, um sie für ihr Engagement zu würdigen.

Die erste Nationalratssitzung im neuen Jahr ist für den 22. Jänner anberaumt. Der Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats muss seine Beratungen zum Ibiza-Untersuchungsausschuss bis zum 8. Jänner aufzunehmen.

Freitag, 27. Dezember 2019

12.30 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt gemeinsam mit der Dreikönigsaktion, dem Hilfswerk der Katholischen Jungschar zu einem Empfang für österreichische Sternsingergruppen ins Parlament. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Mittwoch, 1. Jänner 2020

Mit Robert Seeber übernimmt Oberösterreich den Vorsitz von Niederösterreich im Bundesrat. Der Vorsitz im Bundesrat wechselt halbjährlich zwischen den Bundesländern. Auch in der Landeshauptleutekonferenz wird Oberösterreich im ersten Halbjahr 2020 den Vorsitz führen.

10:30 Uhr: Österreich feiert 25 Jahre EU-Beitritt, Kroatien übernimmt für das erste Halbjahr den Ratsvorsitz. Aus diesem Anlass empfängt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu Neujahr den Präsidenten des kroatischen Sabor Gordan Jandroković. Neben dem Neujahrskonzert besuchen die beiden Parlamentspräsidenten die künstlerische Intervention „Fundamente – Meilensteine der Republik“ am Heldenplatz, die unter anderem Schlaglichter auf die Entwicklung der Europäischen Union wirft. (Heldenplatz)

Montag, 6. Jänner: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka befindet sich auf einem offiziellen Besuch in Prag. (Schluss) keg/lan

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