Die Parlamentswochen vom 15. Juli – 7. September 2018

Ordentliche Tagung des Nationalrats startet im September mit U-Ausschüssen und EU-Konferenzen

Wien (PK) –

Die Parlamentswochen vom 15. Juli – 7. September 2018

Ordentliche Tagung des Nationalrats startet im September mit U-Ausschüssen und EU-Konferenzen

Die Tagung des Nationalrats hat am 9. Juli 2018 geendet und beginnt wieder am 11. September 2018. Schon vorher treten aber die beiden Untersuchungsausschüsse zusammen. Der BVT-Untersuchungsausschuss unter Leitung der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures startet die Befragung von Auskunftspersonen am 4. September, der Eurofighter-Untersuchungsausschuss unter Vorsitz von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat erstmals für den 6. September Auskunftspersonen geladen. Das Plenum des Nationalrats tritt wieder am 26. September zusammen. Im Vorfeld finden Ausschüsse statt, bereits fixiert sind etwa Sitzungen des Budgetausschusses, des Justizausschusses und des Rechnungshofausschusses.

Auch die Parlamentarische Dimension des EU-Ratsvorsitzes, die am 9. Juli 2018 mit der Sitzung der COSAC-Vorsitzenden begonnen hat, findet im September mit einem dichten Programm ihre Fortsetzung. So findet vom 17. bis 18. September im Austria Center die Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftliche Koordinierung und Steuerung in der EU (Fiskalpakt-Konferenz) statt. Der Gemeinsame Parlamentarische Kontrollausschuss für EUROPOL trifft vom 24. bis 25. September in Brüssel zusammen. Zudem tagt die Parlamentarische Versammlung Europa-Lateinamerika vom 17. bis 20. September im österreichischen Parlament (Hofburg).

Sonntag, 15. Juli 2018

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich bis 17. Juli zu einem offiziellen Besuch in Israel auf. Er trifft unter anderem mit dem Sprecher der Knesset, Yuli Edelstein, sowie mit Holocaust-Überlebenden zusammen.

Dienstag, 17. Juli 2018

09.30 Uhr: Eine Abgeordneten- und Beamtendelegation des albanischen Parlaments hält sich im österreichische Parlament zu einem Arbeitsbesuch auf und kommt mit Mitgliedern des Verfassungsausschusses zu einem Gespräch zusammen (Bibliothekshof, Lokal 2).

Mittwoch, 18. Juli 2018

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht mit dem Vorsitzenden der Außenpolitischen Kommission des Schweizer Ständerats, Filippo Lombardi, die Bregenzer Festspiele.

Freitag, 20. Juli 2018

Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures nimmt an der Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der deutschsprachigen Länder vom 20. bis 21. Juli in Luxemburg teil.

Sonntag, 19. August 2018

Der Präsident des Deutschen Bundestags Wolfgang Schäuble ist bei den Salzburger Festspielen Gast von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Dienstag, 4. September 2018

10.00 Uhr: Der BVT-Untersuchungsausschuss befragt die ersten Auskunftspersonen.

10.00 Uhr: Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska empfängt VertreterInnen der Ständigen Kommission für ländliche Entwicklung des Senats der Tschechischen Republik. (Bibliothekshof, Lokal 1)

10.45 Uhr: Die Delegation der Tschechischen Republik trifft für eine Aussprache mit Mitgliedern des Ausschusses für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft des Bundesrats im Lokal 1 (Bibliothekshof) zusammen.

Mittwoch, 5. September 2018

09.00 Uhr: Der BVT-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort.

Donnerstag, 6. September 2018

10.00 Uhr: An diesem Tag startet im Eurofighter-Untersuchungsausschuss die Befragung von Auskunftspersonen. (Schluss) jan

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