Die Parlamentswoche vom 17. – 21. Februar 2020

Präsidialkonferenz, Wintertagung der OSZE-PV, EU-Hauptausschuss, Generationenparlament

Wien (PK) Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnet die 19. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und hält bei der Sonderdebatte eine Rede zu „Anti-Semitism, Racism and Intolerance“. Gemeinsam mit der Essl Foundation und der Sinnbildungsstiftung lädt der Nationalratspräsident zudem zu einer Veranstaltung, die sich den Themen Bildung, Digitalisierung und Inklusion widmet. Beim Generationenparlament geht es um den digitalen Wandel und seinen Einfluss auf verschiedene Altersgruppen.

Im Vorfeld des Sondergipfels des Europäischen Rats zum EU-Haushalt am 20. Februar tagt der EU-Hauptausschuss des Nationalrats am Mittwoch. Die für Donnerstag anberaumte Aussprache mit dem EU-Chefverhandler für die Beziehungen zum Vereinten Königreich Michel Barnier wurde verschoben.

Montag, 17. Februar 2020

09.30 Uhr: Die Leiterin des OECD Berlin Centres Nicola Brandt und der Wirtschaftsausschuss treffen für eine Aussprache zusammen. (Bibliothekshof, Lokal 5)

Dienstag, 18. Februar 2020

09.30 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt zusammen mit der Essl Foundation und der Sinnbildungsstiftung zur Veranstaltung „Bildung – Inklusion – Digitalisierung. Inspirationen zur Inklusion im österreichischen Bildungssystem: 5 internationale Initiativen stellen sich vor“. Nationalratspräsident Sobotka spricht Eröffnungsworte, einleitende Worte kommen vom Gründer der Essl Foundation, Martin Essl und von Klemens Riegler-Picker, Sektionschef des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Es werden fünf Initiativen („Speechgear“, „Livox“, „Inklusive Bildung“, „Sonokids“ und „Orcam“) vorgestellt, zu denen die Abgeordneten Nico Marchetti (ÖVP), Rudolf Taschner (ÖVP) und Sibylle Hamann (GRÜNE) ihre Einschätzungen abgeben werden. Abschlussworte kommen von Parlamentsdirektor Harald Dossi. Die Veranstaltung wird von Andreas Onea (ORF) moderiert. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Mittwoch, 19. Februar 2020

Nationalratspräsident Sobotka hält eine Keynote-Speech im Rahmen der „Zero Project“-Konferenz im Vienna International Centre.

14.30 Uhr: Im Vorfeld des Sondergipfels des Europäischen Rats zum EU-Haushalt am 20. Februar tagt auch der EU-Hauptausschuss des Nationalrats. Von Seiten der Regierung werden den Abgeordneten Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie die Bundesministerin für Europa und Verfassung Karoline Edtstadler für Fragen zur Verfügung stehen. Der Ausschuss ist öffentlich.

Donnerstag, 20. Februar 2020

09.30 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und die Bundesjugendvertretung sowie der Österreichische Seniorenrat laden gemeinsam zum Generationenparlament, das sich der Frage „Digitalisierung als Herausforderung für Alt und Jung?“ widmet. Sobotka begrüßt die Gäste, einleitende Worte kommen von der Vorsitzenden der Bundesjugendvertretung Caroline Pavitsits sowie Seniorenratspräsidentin Ingrid Korosec und Seniorenratspräsident Peter Kostelka. In Arbeitsgruppen soll die Rolle der Digitalisierung im Alltag und damit zusammenhängende Herausforderungen bzw. Bedürfnisse verschiedener Altersgruppen – Stichwort Medienkompetenz – erörtert werden. Die Ergebnisse werden am Nachmittag im Plenum präsentiert und diskutiert. Moderiert wird das Generationenparlament von Elisabeth Hanzl. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

12.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnet die 19. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE-PV), die vom 20. bis 21. Februar in der Hofburg stattfindet.

13.30 Uhr: Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnung für die nächste Sitzung des Nationalrats am 27. Februar 2020 fest. Weitere Informationen finden Sie in den Aussendungen „TOP im Nationalrat“ auf der Website des Parlaments.

Freitag, 21. Februar 2020

12.30 Uhr: Nationalratspräsident Sobotka empfängt Knesset-Abgeordneten Yoaz Hendel in seinen Amtsräumen für ein Gespräch. 

13.30 Uhr: Am zweiten Tag der 19. Wintertagung der OSZE-PV hält Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Rahmen der Sonderdebatte eine Rede zu „Anti-Semitism, Racism and Intolerance“. (Hofburg) (Schluss) keg/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.


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