Wien (OTS/SPW-K) – „Sandra Frauenberger arbeitet hart für die Gesundheit der Wienerinnen und Wiener, und das mit Erfolg. Im abgelaufenen Halbjahr hat sie eine beachtliche Zahl an Vorhaben umgesetzt“, entgegnet SP-Klubvorsitzender Christian Oxonitsch den Vorwürfen der FPÖ an Wiens Gesundheitsstadrätin. „Die Kritik der Freiheitlichen geht völlig ins Leere und ist hauptsächlich als Wahlkampfgetöse zu verstehen.“
Oxonitsch verteidigt Frauenberger als erfolgreiche Gesundheits- und Sozialpolitikerin: „Sie hat im Juni die neue Wiener Mindestsicherung präsentiert. Die Ärmsten der Stadt haben dadurch neue Chancen auf ein selbstständiges Erwerbsleben. Gleichzeitig werden Sanktionen und Pflichten für Bezieherinnen und Bezieher präzisiert. Fakt ist: Öffentliche Investitionen in soziale Absicherung sind Investitionen in Sicherheit. Wenn es weniger Armut gibt, sinkt die Kriminalität und Wohnungslosigkeit.“
Schon im Juli hat Sandra Frauenberger die neue Rechtsform des Krankenanstaltenverbunds (KAV) präsentiert. Der KAV soll zu einer Anstalt öffentlichen Rechts werden. Die damit verbundene Personal- und Finanzhoheit ermöglicht raschere Entscheidungen. Ebenso hat die Stadträtin das Wiener Notarztsystem auf neue Beine gestellt und einen drohenden Personalengpass in diesem Bereich behoben.
Zwtl.: Die wahre Halbjahresbilanz zeugt von harter Arbeit =
Das viel gescholtene Krankenhaus Nord wird noch heuer baulich fertiggestellt und im kommenden Jahr schrittweise besiedelt. „Von einem Milliardengrab kann keine Rede sein“, so Oxonitsch. „Wir investieren langfristig in die Gesundheit der Wienerinnen und Wiener, während die FPÖ bei diesem Projekt von Anfang an Unsicherheit verbreitet.“ Zur Stunde wird fieberhaft an der Errichtung neuer Strahlentherapiegeräte gearbeitet. Jenes im Krankenhaus Hietzing ist beinahe fertig – noch heuer im Herbst werden die ersten Patienten damit behandelt. Auch im Donauspital wird hart gearbeitet, damit Menschen in absehbarer Zeit geholfen werden kann. „Das ist die wahre Halbjahresbilanz“, so Oxonitsch weiter. „Das müsste die FPÖ erwähnen, wenn sie schon eine Pressekonferenz dazu ausrichtet.“
„Man könnte die Liste der erfolgreich umgesetzten Projekte in diesem halben Jahr freilich noch fortsetzen. Aber der FPÖ geht es ja nicht um Fakten – dafür kann sie sich wider jede Vernunft einen weiteren Misstrauensantrag in ihre Bilanz schreiben. Mehr hat sie zumeist nicht vorzuweisen“, kritisiert der SP-Klubvorsitzende.
„Im Schatten des Wahlkampfs auf Bundesebene fährt die Opposition weiterhin ihre destruktive Linie“, so Oxonitsch weiter. „Gute Politik wird nicht anerkannt. Außer haltlosen Vorwürfen haben die Freiheitlichen aber keine Vorstellung davon, wie die Zukunft einer weltoffenen und wachsenden Stadt wie Wien gestaltet werden kann. Das ist nicht unsere Auffassung von Politik, die den Bürgerinnen und Bürgern Lebensqualität und Sicherheit bringt.“
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