Blümel: Sebastian Kurz schafft Fundament für Aufbruch und Wohlstand

Standortpolitik ist beste Arbeitsmarktpolitik – Zukunftschancen durch bestmögliche Bildung, Wissenschaft & Forschung – Gerechtigkeit für Leistungswillige und Einsatzbereite

Wien (OTS) – „Sebastian Kurz schafft mit seinem Programm für den Standort Österreich das Fundament für Aufbruch und Wohlstand. Denn Standortpolitik ist die beste Arbeitsmarktpolitik“, so ÖVP Wien-Chef Stadtrat Gernot Blümel zur heutigen Präsentation des zweiten Teils des ÖVP-Wahlprogrammes. Dabei sei es auch vollkommen richtig und wichtig, die Themen Bildung, Wissenschaft und Forschung als eine der tragenden Säulen für die Zukunft in den Vordergrund zu rücken und Zukunftschancen durch bestmögliche Bildung zu garantieren. Österreich tut gut daran, statt der Schulpflicht eine Bildungspflicht einzuführen und den Hauptfokus auf die Grundkompetenzen der Schülerinnen und Schüler zu legen. „Gerade in Wien, wo die Zahl der außerordentlichen Schüler immer mehr explodiert, braucht es diese Maßnahme“, so Blümel. „Wir dürfen nicht zulassen, dass hier Generationen von Kindern vom System mitgeschleppt werden, ihre Schulpflicht absitzen und am Ende des Tages wegen Unvermittelbarkeit ihre Leben in der Mindestsicherung verbringen müssen.“ Auch die Forderung nach „Deutsch vor Schuleintritt“ sei hierfür eine ganz wesentliche Voraussetzung und müsse dringend umgesetzt werden.

Volle Unterstützung gebe es auch für die Forderung nach Zugangsregelungen für die Universitäten sowie der Studienplatzfinanzierung. „Das ist absolut wesentlich und unumgänglich für unseren Bildungs- und Wissenschaftsstandort“, so Blümel. Auch sei es gerechtfertigt, zu den durchaus wichtigen „Input-Diskussionen“ im Forschungsbereich auch über den „Output“ zu diskutieren. Selbiges gelte auch für den Bereich des Bürokratieabbaus, wo es dringend notwendig sei, die ausufernde Überregulierung und Verfahrensdauern einzudämmen und Österreich wieder zurück an die Spitze zu bringen. „Die Leistungswilligen in unserem Land müssen endlich wieder ein leistungsfreundliches Klima vorfinden und dürfen nicht – wie etwa in Wien – am laufenden Band behindert und schikaniert werden. Es braucht wieder Gerechtigkeit für Leistungswillige und Einsatzbereite“, so Blümel. Gerade auch das von Kurz angegebene Beispiel der 3. Piste für den Flughafen Wien habe gezeigt, dass es hier eine Beschleunigung brauche, um Arbeitsplätze und Investitionen nicht über Jahre hinweg zu verhindern.

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