Blümel: „Engagierter Zoll auch während Pandemie in vollem Einsatz!“

Zollbilanz unter Auswirkungen von COVID 19

Wien (OTS) – „Die österreichischen Zöllnerinnen und Zöllner sind auch während des Pandemie-Jahres 2020 mit vollem Engagement ihrem Einsatz zum Schutz der Österreicherinnen und Österreicher sowie der heimischen Wirtschaft nachgekommen!“ bilanziert Finanzminister Gernot Blümel stolz die Arbeit der österreichischen Zollverwaltung 2020. „Dafür, dass sowohl Kontrollen, Warenabfertigung als auch Betrugsbekämpfung zu jedem Zeitpunkt gewährleistet waren und höchst engagiert erledigt wurden, möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen ausdrücklich bedanken“, unterstreicht der Finanzminister die Bedeutung des Zolls für Bevölkerung und Wirtschaftsstandort.

Zoll 2020: 302.000 Einsätze und Kontrollen, 6,73 Milliarden Euro Steuereinnahmen

Die 1.500 Zöllnerinnen und Zöllner erledigten im Jahr 2020 rund 302.000 Einsätze und Kontrollen. Allein im Bereich des Güterverkehrs fertigten sie 4.230.036 Anmeldungen ab und trugen so zu reibungslosen Lieferketten bei.

Die Operative Zollaufsicht fuhr 2020 im Rahmen der mobilen Kontrollen 2.055 Einsätze, die zu 7.317 Feststellungen von Vergehen oder Verfehlungen führten. Im 1. Quartal 2021 wurden in diesem Bereich 667 Einsätze gefahren, aus denen 2.701 Feststellungen resultierten.

Die Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer des Zolls schlossen im Vorjahr 652 Prüfungen ab und erwirtschafteten so ein Mehrergebnis von 12.448.646 Euro, im 1. Quartal des heurigen Jahres konnten bereits 184 Prüfungen mit einem Mehrergebnis von 4.944.602 Euro erledigt werden.

Insgesamt hat der österreichische Zoll im Vorjahr rund 6,73 Milliarden Euro im Rahmen seiner Kontroll- und Aufsichtsaufgaben an Steuern eingehoben. Zu den Kompetenzen des Zolls gehört unter anderen auch, die korrekte Zahlung von Verbrauchssteuern zu kontrollieren und zu gewährleisten. Den größten Anteil an den Einnahmen 2020 hatte mit rund 3,78 Milliarden Euro die Mineralölsteuer, gefolgt von der Tabaksteuer mit rund 1,99 Milliarden Euro. Auch für die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer ist grundsätzlich die Zollbehörde zuständig. 2020 lagen die Einnahmen daraus bei rund 299 Millionen Euro.

Im 1. Quartal 2021 wurden 1,59 Milliarden Euro an Steuern durch den Zoll eingehoben, davon 903.533.626 Euro Mineralölsteuer, 527.935.991 Euro Tabaksteuer und 12.265.197 Euro Einfuhrumsatzsteuer. Die Zahl der Zollabfertigungen ist durch den Brexit im 1. Quartal 2021 um 25 % gestiegen, insgesamt wurden 1.306.319 Sendungen abgefertigt.

10.142.156 COVID19-Produkte 2020 vom Zoll beanstandet und gestoppt

Der österreichische Zoll achtet auch darauf, ob Produkte, die in den freien Warenverkehr innerhalb der EU gelangen, die in der EU bestehenden hohen Anforderungen an das Schutzniveau in Gesundheits-und Sicherheitsbelangen erfüllen. Wenn der Verdacht besteht, dass das nicht der Fall ist, verständigt der Zoll die zuständige Marktüberwachungsbehörde. Diese hat daraufhin zu entscheiden, ob und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen eine Einfuhr zulässig ist oder ob eine Einfuhr nicht möglich ist.

Diese Kontrollen führten hinsichtlich Waren, die in Zusammenhang mit der COVID19-Pandemie eingeführt werden sollten, zu einer beeindruckenden Bilanz. Nach Kontrollen des Zolls wurde 2020 die Einfuhr von 2.488.068 Schutzmasken und 69.685 medizinischen Masken und COVID-Tests verboten. Bei weiteren 4.906.918 Schutzmasken und 2.677.485 medizinischen Masken und COVID-Tests mussten die Waren entsprechend der geltenden Produktsicherheitsanforderungen erst modifiziert werden, um eine Einfuhr überhaupt möglich zu machen. Insgesamt wurden 2020 also 10.142.156 COVID19-Produkte vom Zoll beanstandet und gestoppt.

1. auf 2. Quartal 2020 brachte eklatante Einbrüche

Dass Mitte März 2020 der rapiden Zunahme an COVID 19-Fällen in Europa und Österreich mit strikten Lockdowns begegnet wurde, zeigen auch die Zahlen. Vom 1. auf das 2. Quartal 2020 sind die Einnahmen aus der Biersteuer um 49,33 Prozent gefallen, aus der Alkoholsteuer um 46,26 Prozent. Die Schließungen im gastronomischen und Veranstaltungsbereich lassen sich hier ablesen. Die Mineralölsteuer-Einnahmen haben sich vom 1. auf das 2. Quartal des Vorjahres um 34,17 Prozent reduziert. Auch hier werden die Einschränkungen im privaten und öffentlichen Verkehr, aber auch in Industrie und Gewerbe deutlich. Die Einnahmen an Einfuhrumsatzsteuer sind aufgrund der drastisch reduzierten Reise- und Grenzverkehrstätigkeit in diesem Zeitraum ebenfalls um 24,92 Prozent zurückgegangen. Auch die Umsatzsteuerbefreiung auf Lieferungen und innergemeinschaftlichen Erwerb von Schutzmasken spielt hier eine Rolle. Die Einnahmen durch Zölle sind hingegen um 7,43 Prozent im 2. Quartal 2020 angestiegen, die Einnahmen aus der Tabaksteuer gar um 17,41 Prozent. Die Reisebeschränkungen zur Eindämmung der COVID 19-Pandemie und dass die Trafiken während der Lockdowns geöffnet blieben, ließen den Absatz legaler Tabakwaren ansteigen und den Zigarettenschmuggel zurückgehen.

Drastischer Rückgang im Reiseverkehr

Naturgemäß besonders betroffen vom ersten Lockdown und der nahezu zum Erliegen gekommenen internationalen Reisetätigkeit waren die Zollkontrollen im Reiseverkehr. Die Anzahl der Reisenden ist vom 1. auf das 2. Quartal 2020 um 60,73 Prozent zurückgegangen, die Kontrollen um 85,83 Prozent. Die Anträge von Besuchern aus Dritt-oder Nicht-EU-Ländern auf Mehrwertsteuer-Rückerstattung auf in Österreich getätigte Einkäufe fielen um 95,36 Prozent auf 9.074 Tax Refund-Anträge.

Insgesamt verzeichnete der Zoll 2020 auf den Flughäfen und Außengrenzen 19.482.533 Reisende (2019: 46.209.486) und bearbeitete 656.325 Anträge auf Mehrwertsteuer-Rückerstattung. Im 1. Quartal 2021 waren es 2.456.101 Reisende und 9.364 Tax Refund – Anträge.

„Dass beispielsweise der Wiener Flughafen im Vorjahr um 75 Prozent weniger Fluggäste abfertigen konnte als 2019, betraf naturgemäß auch den Zoll. Obwohl die Zöllnerinnen und Zöllner durch die Pandemie mit schwierigen Rahmenbedingungen konfrontiert wurden, waren sie stets für unsere Wirtschaft, unseren Schutz und unsere Sicherheit im Einsatz“, zeigt sich der Finanzminister vom anhaltend hohen Engagement der Zöllnerinnen und Zöllner beeindruckt.

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