Blümel: Demozonen bringen Grundrechte in Einklang

ÖAMTC warnt erneut vor erheblichen Staus wegen heutigen Demonstrationen in Wien – Rot-grün-blau-pinke Allianz muss endlich aufwachen – Unterstützung unter www.demozonen-jetzt.at

Wien (OTS) – Angesichts der beiden Groß-Demonstrationen an diesem Wochenende, mit bereits vom ÖAMTC angekündigten erheblichen Behinderungen für den Verkehr inklusive Staugefahr, fordert der Landesparteiobmann der ÖVP Wien, Stadtrat Gernot Blümel, Demonstrationszonen für Wien: “Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit muss mit den Rechten auf Sicherheit und Erwerbsfreiheit in Einklang gebracht werden. Demonstrationen sollen zentral dort ermöglicht werden, wo Anliegen gehört und gleichzeitig nicht andere in ihren grundlegenden Freiheiten unzulässig beeinträchtigt werden”, so Blümel.

Der Landesparteiobmann führte auch noch einmal vor Augen, dass laut einer Umfrage der Wirtschaftskammer Wien acht von zehn Wienerinnen und Wiener bei Veranstaltungen wie Demonstrationen die Innenstadt meiden. “Die Innenstadt wird abgeschnitten, Teile der Stadt lahmgelegt und viele Menschen in ihrem täglichen Leben massiv beeinträchtigt. Für die betroffenen Geschäftsleute in der Innenstadt bedeutet das einen massiven wirtschaftlichen Schaden und Umsatzeinbußen von bis zu 70 Prozent”, so Blümel. “Wir werden auch weiterhin vehement für die Umsetzung von Demonstrationszonen eintreten. Denn diese verhindern Verkehrsbehinderungen, Umsatzeinbußen und Einschränkungen für die Anrainer und schützen gleichzeitig Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Und wir werden auch weiterhin alles daran setzen, die eigentümliche rot-grün-blau-pinke Allianz zum Aufwachen und Umdenken zu bewegen”, so Blümel, der dazu auf die Unterstützungsplattform www.demozonen-jetzt.at verweist.

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