Beate Meinl-Reisinger: „Europa ist mein Herzensanliegen – ich kämpfe für ein Europa der Freiheit, des Friedens und der Chancen“ | NEOS

Wien (OTS) - Die neu gewählte NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger erklärt Europa zu ihrem Herzensthema, dem sie sich besonders widmen will. „Vieles von dem, an das wir glauben, ist heute stark in Bedrängnis. Unser gemeinsames Europa wird offen von der europäischen Rechten aber auch – und das ist noch weit erschreckender – immer mehr von den sogenannten Konservativen in Frage gestellt. Und auch bei uns in Österreich wird zunehmen weniger das Gemeinsame gesucht als das Trennende. Eines ist klar: Wer in der Demokratie schläft, wird schnell in einem autoritären Staat aufwachen. Und wir NEOS bleiben wach!“ 

„Ich bin eine glühende Anhängerin eines vereinten Europas. Europa ist ein Raum der Freiheit, des Friedens und der Chancen. Und dafür werde ich immer kämpfen. Denn klar ist: unser Zukunfts-Raum Europa ist bedroht“, so Meinl-Reisinger. 60 Jahre nach den Römischen Verträgen, gebaut auf Kohle und Stahl, ist es hoch an der Zeit für ein neues Europa – gerade angesichts der neuen Weltordnung, die sich gerade entfaltet. „Es braucht ein Europa der Bürgerinnen und Bürger. Ein Europa, das uns unsere Freiheitsrechte garantiert. Und natürlich: ein Europa, das schützt. Wir NEOS sind schon 2014 mit der Forderung nach einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsstrategie in die Europawahlen gegangen“, fasst Meinl-Reisinger zusammen. 

Klare Regeln für Asyl und Migration 

Aktuell droht dieses gemeinsame Europa an der Frage der Migration zu scheitern. „Ich will kein Europa, das unsolidarisch zusieht, wie einige Länder die Last der Integration von Flüchtlingen tragen und andere nicht. Ich will aber auch kein Europa der Regellosigkeit, in dem jeder Staat unilateral Regeln festlegt. Wenn jeder nur auf sich schaut, wer schaut dann auf Europa?“, bringt es Meinl-Reisinger auf den Punkt. Wir brauchen klare Regeln für Asyl und Migration getragen von den Prinzipien des Humanismus und Rechtsstaatlichkeit aber auch den klaren Blick, dass es Grenzen der Aufnahmefähigkeit gibt. „Das kann nur über ein neues gemeinsames Regelwerk gehen. Entweder es wird ein gemeinsames Vorgehen geben oder wir werden daran scheitern“, so Meinl-Reisinger. 

Für welches Europa bist Du? 

„Für“ Europa zu sein, ist heute kein ausreichendes Unterscheidungsmerkmal mehr. Sogar die Rechten sind auf die eine oder andere Weise für Europa. Die entscheidende Frage ist: Für welches Europa bist Du? „Es genügt nicht, Routen zu schließen, wir müssen auch Wege eröffnen. Es genügt nicht, eine Festung zu bauen, wir müssen auch Neues entstehen lassen. Europa soll schützen – aber es braucht auch ein Europa, das befördert, begeistert, beflügelt!“, so Meinl-Reisinger. „Der Kampf um die Zukunft Europas hat begonnen. Ich will für meine Kinder ein selbstbewusstes, ein starkes Europa und keine nationalistische Kleingeistigkeit, die uns sofort von der weltpolitischen Bühne fegt. Und dafür werde ich kämpfen – mit Euch – in Vielfalt vereint!“

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