Treffen u. a. mit Präsident Poroschenko und dem Präsidenten der Werchowna Rada Parubij
Wien (PK) – Seine erste Auslandsreise im neuen Jahr führt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in die Ukraine. Der Nationalratspräsident wird Kiew vom 14. bis 16. Jänner einen offiziellen Besuch abstatten.
Das sehr dichte Programm umfasst ein Treffen mit Präsident Petro Poroschenko, dem Präsidenten der Werchowna Rada Andrij Parubij sowie eine Aussprache mit Abgeordneten und eine Begegnung mit dem Bürgermeister von Kiew Vitali Klitschko. Sobotka wird zudem das Gespräch mit VertreterInnen internationaler Organisationen sowie der Zivilgesellschaft suchen und ein Haus für Waisenkinder besuchen, die er für eine Ferienwoche nach Österreich einlädt.
„Österreich hat größtes Interesse an einer stabilen und gefestigten Ukraine in unmittelbarer Nachbarschaft zur EU. Unsere Unternehmen leisten einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung im Land. Das humanitäre Engagement der Bundesregierung, aber auch der vielen privaten Spender kommt den Menschen in der Ostukraine zugute, die Hauptleidtragende der Krise sind“, erklärt Sobotka.
In den Gesprächen wird es um die Reformbemühungen der Ukraine in den Bereichen Dezentralisierung, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung sowie um die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Lösung des Konflikts im Donbass und die humanitäre Situation der dort lebenden Zivilbevölkerung gehen. Nationalratspräsident Sobotka wird auch im Plenarsaal des ukrainischen Parlaments, der Werchowna Rada, während einer Plenarsitzung begrüßt werden. (Schluss) red
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