Anschober spricht sich bei MILBORN auf PULS 24 für die Lehre für Asylwerber aus

Im Interview bei Corinna Milborn auf PULS 24 spricht Rudolf Anschober über die gekippte Mindestsicherung, die Impfpflicht und Cannabis. Das ganze Interview auf www.puls24.at

Wien (OTS) Im Gespräch mit Corinna Milborn bekräftigte Sozial- und Gesundheitsminister Anschober einmal mehr seinen Standpunkt zur Lehre für Asylwerber:
„Ich hoffe sehr darauf, dass das Höchstgericht pro Öffnung für Asylwerber und Asylwerberinnen, was den Zugang zur Lehre betrifft, entscheidet. Wir leben in einem Rechtsstaat und da wird sich jeder daran halten. Nach meiner Interpretation ist das auch eine Vorgabe der Europäischen Union über die Aufnahmerichtlinie, dass wir derartige Integrationsmaßnahmen zulassen – vor allem so lange die Asylverfahren so lange dauern wie sie dauern.“

In Punkto Mindestsicherung begrüßt Anschober das Vorgehen des Verfassungsgerichtshof (VfGH):
„Ich war extrem froh darüber, dass diese Schlechterstellung von Kindern in größeren Familien aufgehoben wurde. Ich bin sehr froh darüber, dass damit jetzt mehr Spielraum für die Bundesländer da ist, denn in Wirklichkeit ist jedes Kind gleich wert – ob das das zweite Kind ist oder das vierte ist aus meiner Sicht zweitrangig, das ist nicht das Entscheidende. Es geht darum, dass wir ein letztes Netzwerk für die Armutsbekämpfung realisieren wollen. Und das ist die Mindestsicherung oder Sozialhilfe, ganz gleich wie wir sie nennen.“

Auf eine etwaige Impfpflicht angesprochen, kann sich Anschober diese in bestimmten Bereichen durchaus vorstellen, auch wenn er prinzipiell gegen Zwangsmaßnahmen ist:
„Das was wir überlegen, was wir prüfen, das sind bestimmte Berufsgruppen – vor allem die Menschen die in Gesundheitsberufen tätig sind und damit viel unmittelbarer gefährdet sind.“

Beim Thema Cannabis plädiert Anschober für eine vernünftige Diskussion bei medizinischen Anwendungen und kann sich dabei vorstellen auch Cannabisblüten rezeptpflichtig in der Medizin freizugeben:
„Wenn es um wirkliche medizinische Vorteile geht, möchte ich den bestmöglichen Nutzen ermöglichen.“

Das ganze Interview gibt es auf www.puls24.at

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Verena Titze
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