Tag: 28. Juni 2023
Innsbruck (OTS) – Dass der Finanzminister den Menschen ausrichtet, ihre Löhne seien mit schuld an extrem hohen Preisen, ist nicht nur von Experten widerlegt, sondern unverschämt, weil er …
Shanghai (ots/PRNewswire) – Huawei ist auf dem Mobile World Congress (MWC) Shanghai 2023 in voller Stärke vertreten, wobei alle Aktivitäten unter dem Motto „GUIDE to the Intelligent World“ stehen. …
Themenspektrum von Tierquälerei über Spionage bis Gewalttäter:innen Wien (PK) – Je eine Gesetzesinitiative der SPÖ, der FPÖ und der NEOS wurden heute im Justizausschuss mit den Stimmen der Koalitionsparteien …
Nehammer und Edtstadler stellen sich Fragen der Abgeordneten im Vorfeld der Europäischen Ratssitzung Wien (PK) – Der Umgang mit irregulärer Migration, die Erhöhung des EU-Budgets sowie außen- und wirtschaftspolitische …
Verlängerung der Zuständigkeit der Justizministerin für Ausnahmen von Russland-Sanktionen Wien (PK) – Grünes Licht gab der Justizausschuss mit den Stimmen von ÖVP und Grünen heute für eine Initiative der …
Schlusswort und Abstimmungen Wien (OTS/RK) – Stadtrat KR Peter Hanke (SPÖ) bedankte sich nach zwei intensiven Debattentagen im Stadtparlament für die ausführliche Diskussion im Gemeinderat und ersuchte um …
Abgeordnete plädieren für den Ausbau von psychosozialen Angeboten für Bäuerinnen und Bauern Wien (PK) – Mit der heute im Landwirtschaftsausschuss mit breiter Mehrheit beschlossenen Novelle des Weingesetzes soll es …
Justizausschuss gibt grünes Licht für Regierungsvorlagen Wien (PK) – Mit Außerkrafttreten der Corona-Bestimmungen am 30. Juni 2023 ergibt sich im Justizbereich Handlungsbedarf, um die Möglichkeit von Videozuschaltungen vor Gericht …
Justizausschuss hält Aussprache mit Justizministerin Alma Zadić Wien (PK) – Der Justizausschuss des Nationalrats hielt heute eine Aussprache über aktuelle Fragen mit Justizministerin Alma Zadić. Der Fokus lag dabei …
Breite Mehrheit für Erhöhung der Strafrahmen bei Cybercrime-Delikten Wien (PK) – Die geltenden Regelungen zur Korruptionsbekämpfung etwa im Hinblick auf künftige Amtsträger:innen, die bisher nicht von der Strafbarkeit im …