Tag: 17. Juni 2021
Nationalrat beendet Sitzungswoche mit Erster Lesung einer SPÖ-Initiative; keine Mehrheit für Fristsetzungsanträge Wien (PK) – Mit der Ersten Lesung eines SPÖ-Antrags zur Ausweitung der Prüfkompetenzen der Volksanwaltschaft hat der …
Abänderungsantrag betrifft Reinigungskräfte im Umfeld betreuter PatientInnen Wien (PK) – Der Corona-Bonus von 500 € wird neben Betreuungs- und Pflegekräften sowie Gesundheitspersonal auf Reinigungskräfte ausgeweitet. Dies beschloss der Nationalrat …
Innsbruck (OTS) – Das Gipfeltreffen von US-Präsident Biden mit Kremlchef Putin war weit von Durchbrüchen und neuen Hoffnungen entfernt. Es machte aber auch klar, dass keine Seite den …
ÖVP-Sicherheitssprecher: Staatsbürgerschaft ist unser höchstes Gut Wien (OTS/ÖVP-PK) – Die Folgen des SPÖ-Staatsbürgerschafts-Vorschlages werden immer deutlicher: „Zurzeit haben wir rund 9.000 Einbürgerungen pro Jahr in Österreich. Laut der …
Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht Wien (PK) – Einstimmig haben die Abgeordneten in der heutigen Sitzung des Nationalrats neben einer Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht auch einen Initiativantrag zur …
Nationalrat will auch neue Gentechniken strikten Regeln unterwerfen Wien (PK) – Der Gesundheitsausschuss hat dem Nationalratsplenum neben den Neuerungen und der Fortführung von Maßnahmen im Hinblick auf die COVID-19-Pandemie …
Im 12. Absatz muss es heißen: Über die Vorlage betreffend Verwertung von Forderungen aus Wohnbauförderungsdarlehen wurde getrennt abgestimmt. Punkt 2 wurde mit den Stimmen von VP, FP, Grünen und …
Im 12. Absatz muss es heißen: Über die Vorlage betreffend Verwertung von Forderungen aus Wohnbauförderungsdarlehen wurde getrennt abgestimmt. Punkt 2 wurde mit den Stimmen von VP, FP, Grünen und …
Im 12. Absatz muss es heißen: Über die Vorlage betreffend Verwertung von Forderungen aus Wohnbauförderungsdarlehen wurde getrennt abgestimmt. Punkt 2 wurde mit den Stimmen von VP, FP, Grünen und …
Im 12. Absatz muss es heißen: Über die Vorlage betreffend Verwertung von Forderungen aus Wohnbauförderungsdarlehen wurde getrennt abgestimmt. Punkt 2 wurde mit den Stimmen von VP, FP, Grünen und …