Tag: 3. Juli 2019
Verbot des Einsatzes von Organisationen und Vereinen im Unterricht ist kontraproduktiv Wien (OTS) – In der heutigen Sitzung des Nationalrats wurde ein Antrag beschlossen, der es Organisationen und …
Nationalrat beschließt einstimmig Änderungen bei Führerscheingesetz, Straßenverkehrsordnung und Eisenbahngesetz Wien (PK) – Betrug bei Führerscheinprüfungen wird schärfer geahndet, Rechtsabbiegeverbote für Lkw ohne Abbiegeassistenten Nationalrat beschließt einstimmig Änderungen bei Führerscheingesetz, …
SWV Matznetter und Pokorny fordern gleiche Spielregeln für alle Wien (OTS) – In der Nationalratssitzung am 3. Juli wurde die längst ausständige Reform des Gelegenheitsverkehrsgesetzes verabschiedet. Die türkis-blaue …
Wien (OTS) – „Die Gesetzeslage im Bereich der Taxis und Mietwagen war bereits seit Jahren evident und nicht mehr am Puls der Zeit. Daher ist nun auch die Situation …
Entschließungsantrag über einen Werbestopp für das „Digitale Amt“ mehrheitlich angenommen Wien (PK) – Der Nationalrat hat heute ein Gesetz über Barrierefreiheit auf Websites des Bundes einstimmig beschlossen. Das Web-Zugänglichkeits-Gesetz …
Wien (OTS) – Bei der Ziehung von Lotto 6 aus 45 am Mittwoch, dem 03. Juli 2019 wurden folgende Gewinnzahlen gezogen: 06 16 29 31 41 44 / Zusatzzahl …
„Bestätigung der erfolgreichen parteiübergreifenden Arbeit und Zusammenarbeit im Europaparlament“ Straßburg (OTS) – „Vor wenigen Minuten wurde ich im ersten Wahlgang zum zweiten Mal zum Vizepräsidenten der Bürgerkammer Europas …
Feichtinger: „Lehnen Befristungen im WGG ab“ – Wimmer: „Wohnen darf kein Luxus sein“ – Kovacevic: „Schlechterstellung für MieterInnen“ Wien (OTS/SK) – Die SPÖ kritisierte in der Nationalratssitzung am …
„Wir stehen für einen Umwelt- und Klimaschutz mit Hausverstand“ Wien (OTS) – „Wir stehen für einen Umwelt- und Klimaschutz mit Hausverstand – abseits von sinnlosen Verboten und utopischen Forderungen. …
„Fairness für Staatsbürger bei der Wohnungsvergabe und Schutz vor Spekulation“ Wien (OTS) – „Die heutige Beschlussfassung der Novelle des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes sichert Österreichern einen fairen Zugang zu Hunderttausenden geförderten Wohnungen“, …