2. Wiener Gemeinderat (15) | PID Presse

Spezialdebatte Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft

Wien (OTS/RK) – GR Dr. Gerhard Schmid (SPÖ) zeichnete in differenziertes Bild von „der Kultur in Wien“ – die sei „immer Wechselspiel zwischen Beachtung der Tradition und der Moderne“, und stets ein wichtiger gesellschaftlicher Faktor, „der schon vom Kindersalter neugierig machen muss“, so Schmid. Kultur müsse „widerspenstig sein“ und Provokationen setzen, zum Reflektieren anregen. Das Kulturbudget „unter schwierigsten Bedingungen noch zu erhöhen“ sei ein starkes Signal, „das man nicht hoch genug schätzen kann“, sagte Schmid. Als Replik auf Kritik der FPÖ an Transparenz bei Kulturförderungen meinte er, Stadträtin Kaup-Hasler sei „ein Garant für Transparenz“, und die MA 7, die Kulturabteilung der Stadt, folge ihrem „verfassungsmäßigen Auftrag. Wenn ein Förderantrag ein formales Kriterium einmal nicht erfüllt, dann wird man das prüfen können – aber alle Förderabläufe sind transparent und lassen sich erklären“, stellte Schmid fest. Er mahnte auch dazu, im behandelten Ressort „die Wissenschaft nicht zu vergessen“, die Stadt könne in dem Feld “wertvolle Akzente“ setzen – das merke man nicht zuletzt an den „Wiener Vorlesungen“, die „großartige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der ganzen Welt“ nach Wien bringen, wo sie „eine große intellektuelle Verbindung leisten“.

GRin Veronika Matiasek (FPÖ) begrüßte grundsätzlich die Aufstockung des Kulturbudgets, aber erneuerte die Forderung ihrer Fraktion nach mehr Transparenz bei der Fördermittelvergabe durch die MA 7. Ergänzend zu ihrem SPÖ-Vorrender Schmid meinte Matiasek, dass Kunst und Kultur „nicht nur widerspenstig sein sollen, sondern auch erfreuen und beglücken“ – Kunst „muss nicht immer provokant sein, sie darf auch unterhalten“. Sie richtete Kritik an die Grünen, die auf Bundesebene versäumt hätten, Schäden an der Kulturszene durch die Pandemie-Lockdowns zu vermeiden. Auf Wiener Ebene vermisste Matiasek Räumlichkeiten und „leistbare“ Kleinräume für Kunst-Iniativen auf Grätzelebene: „Die Wirtshäuser mit den kleinen Extra-Zimmern, die gibt’s nicht mehr“, sagte Matiasek: „Ich komme aus dem 17. Bezirk, aus Hernals. Wir haben das ‚Metropol‘ und den ‚Reaktor‘, aber für kleine Initiativen gibt es keinen leistbaren Raum“, forderte sie mehr Untersützung für kleine Projekte.

GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS) bezog sich auf die Wissenschaft. In Wien gebe es viele Forschungsinstitute, die „in der Champions League“ spielen – aber „da geht noch mehr“. Wiens wissenschaftliche Tradition müsse ausgebaut werden, das sei den NEOS „großes Anliegen“ in Koalitionsverhandlungen gewesen. Wien solle europaweit „Top-Magnet für Spitzenforschung werden“, sagte Gara und erinnerte an die Forschungs-Schwerpunkte in Gesundheit, Digitalisierung, Smart City und Umweltforschung. Hier sei Wien bereits „Spitze“ und müsse die Position weiter ausbauen. „Wir wollen ein Institut für „digitalen Humanismus“ gründen, nach deutschem Vorbild“, sagte Gara, und appellierte für „langfristige budgetäre Planbarkeit, gerade in Zeiten der Krise“. Nicht zuletzt die Central European University (CEU) am Otto-Wagner-Areal sei ein Paradebeispiel: „Hier passiert eine Metamorphose zum Energie-plus-Quartier unter Einhalt des Denkmalschutzes des Jugendstil-Juwels“, mit Fokus auf einem Standort für die Wissenschaft, war Gara erfreut.

GRin Mag.a Mag.a Julia Malle (Grüne) erwiderte: Dass Wien „Forschungsmetropole“ werden solle, habe schon Rot-Grün gefordert – und in den vergangenen zehn Jahren entsprechende Schritte gesetzt. Das neue rot-pinke Regierungsprogramm setze „auf Beton statt auf Bäume“, sie hätte sich mehr „Innovation“ gewünscht. Bei den NEOS vermutete Malle in Sachen Wissenschaft und Forschung nur Auslagen-Politik: Hübsche „Schautafeln“ an den Uni-Standorten seien zu wenig, mehr als auf die „Standortmarke“ müsse auf den Inhalt an den Unis geschaut werden.

GRin Mag. Laura Sachslehner, BA (ÖVP) zeichnete in ihrer Erstrede im Gemeinderat ein doppeltes Bild. Sie erzählte von ihrer Matura, ihrem studentischen Werdegang, ihrer Immatrikulation bis zur Sponsion an der Uni, und wie die Neuaufstellung des Wien Museum parallel dazu in den vergangenen elf Jahren abgelaufen sei. Heute, elf Jahre nach der „ersten Ankündigung durch Mailath-Pokorny“ (ehem. Kultustadtrat der SPÖ, Anm.) sei Sachslehner „fertig mit dem Studium, und das Wien Museum geht jetzt erst in den Umbau“. Ihre Kritik bezog sich demnach auf die lange Projektzeit, überzogene Budgets und Jahre des Stillstands, in welchen in Sachen „Wien Museum Neu“ nichts passiert sei.

GRin Patricia Anderle (SPÖ) unterstrich den Wert der kleinen Kultur- und Kunstinitiativen schon auf Grätzel-Ebene in den Bezirken. Sie berichtete von ihren persönlichen Erfahrungen aus dem Bezirk Landstraße, wo sie bei der Initiative „Kultur im Dritten“ selbst engagiert sei. Dass es mehr Budget für Kultur in den Bezirken gebe, sei ein „wichtiger Weg zum Ausbau der kulturellen Nahversorger“. Während die Stadt Wien Künstlerinnen und Künstlern, und kleinen wie großen Institutionen direkt und verständlich helfe, würden „Künstler auf Bundesebene in die Schleife geschickt“, kritisierte Anderle, „dort kennt sich niemand aus“. Anderle schloss mit einem Appell: „Wir brauchen Kultur. Sie ist systemrelevant und geht uns alle an!“ (Forts.) esl

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